Deutschland

Sachsens Ministerpräsident Kretschmer: Es gab keinen Mob und keine Hetzjagd in Chemnitz

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat heute um 10 Uhr im Landtag eine Regierungserklärung abgeben. In der Rede betonte er: " Es gab keinen Mob, es gab keine Hetzjagd, es gab kein Pogrom in Chemnitz".
Sachsens Ministerpräsident Kretschmer: Es gab keinen Mob und keine Hetzjagd in Chemnitz Quelle: AFP

... und so können wir heute sagen, dass verantwortliche Journalisten, die vor Ort gewesen sind, die auch als Lügenpresse beschimpft worden sind, weswegen ich mich auch ganz deutlich dagegen wehre und diesem Begriff entgegentrete. Dass durch diese Berichterstattung und durch unser gemeinsames Agieren klar ist: Es gab keinen Mob, es gab keine Hetzjagd, es gab kein Progrom [sic] in Chemnitz. Das sind Worte, die das, was dort passiert ist, nicht richtig beschreiben", so der sächsische Ministerpräsident.

Zuvor hatten Regierungssprecher Steffen Seibert und zahlreiche Medien von "Hetzjagden in Chemnitz" gesprochen. Ebenso hatte sich Bundeskanzlerin Angela Merkel geäußert: „Wir haben Videoaufnahmen darüber, dass es Hetzjagden gab, Zusammenrottungen".

In diesem Zusammenhang kritisierte der sächsische Ministerpräsident "Pauschalisierungen" in Bezug auf Sachsen:

Ich warne vor dem Hintergrund der Berichterstattung der letzten 14 Tage vor einer Überheblichkeit vor den Menschen in Ostdeutschland.

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Für die Spaltung der Gesellschaft und die rechten Demonstrationen in Chemnitz machte Kretschmer die AfD mitverantwortlich. „Das ist keine Alternative für Deutschland. Diese Partei will eine Alternative von Deutschland“ erklärte er. Dem gelte es sich entgegenzustellen.

Rechtsextremismus ist eine der größte Gefahr für unsere Demokratie“, so der sächsischte Ministerpräsident weiter.

Seine Rede stand unter dem Mott „Für eine demokratische Gesellschaft und einen starken Staat“. Die Sitzung begann mit einer Schweigeminute im Gedenken an den in Chemnitz erstochenen Daniel H..