Zurück in die Zukunft: Schulz soll wieder als SPD-Spitzenkandidat nach Brüssel gehen

Mit Michael Müller und Johannes Kahrs haben sich gleich zwei einflussreiche Politiker zu Wort gemeldet, die Martin Schulz als Spitzenkandidaten für die Europawahl im kommenden Jahr sehen wollen.

Michael Müller, Regierender Bürgermeister von Berlin, sieht in Schulz den deutschen Europapolitiker schlechthin. "Er steht und brennt für dieses Thema. Das nicht zu nutzen, wäre fahrlässig", sagte Michael Müller dem Spiegel.

Johannes Kahrs, der Chef des einflußreichen Seeheimer Kreises in der SPD, sagte: "Martin Schulz ist europaweit bekannt, geschätzt, vernetzt und kann und wird Europa vorantreiben."

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In der Partei hieß es am Sonntag, Ende des Jahres gebe es eine Europadelegiertenkonferenz, die einen eigenen deutschen Spitzenkandidaten küren soll. Zudem soll es wie bei der Europawahl 2014 einen europäischen Spitzenkandidaten geben, der sich um das Amt des EU-Kommissionspräsidenten bewirbt.

Weitere Kandidaten für einen Spitzenplatz sind der EU-Beauftragte der SPD und Fraktionschef im Europaparlament, Udo Bullmann, sowie Luisa Boos, Europapolitikerin der SPD und Generalsekretärin in Baden-Württemberg.

Kurzes Hoch und langes Tief

Der 2017 als Parlamentspräsident aus Brüssel geholte Schulz brachte der SPD einen Popularitätsschub im Wahlkampf ein, der jedoch nur kurz anhielt. Die Landtagswahlen im Saarland, in Schleswig-Holstein und in Nordrhein-Westfalen, die nicht die erhofften Gewinne brachten, sondern teilweise auch starke Verluste, dämpften die Euphorie hinsichtlich einer möglichen Kanzlerschaft von Schulz. Schließlich fuhr die SPD mit 20,5 Prozent bei der Bundestagswahl das schlechteste Ergebnis ihrer Geschichte ein.

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Weitere Kritik zog Schulz auf sich, als er sich über diverse Zusagen vor und nach der Wahl hinwegsetzte. Nach den gescheiterten Jamaika-Verhandlungen zwischen CDU/CSU, FDP und Bündnis 90/Grüne sprach er sich für eine Fortführung der Großen Koalition aus, was er noch am Wahlabend vehement ausgeschlossen hatte. Die Ankündigung, in einer Regierung Merkel kein Amt zu übernehmen, war ebenfalls nicht von Dauer. Vor dem SPD-Parteitag im Februar kündigte Schulz an, Außenminister werden zu wollen. Auf parteiinternen Druck hin trat Schulz schließlich vom Amt des Vorsitzenden zurück und empfahl Andrea Nahles als Nachfolgerin.

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Gehaltsparadies Brüssel

Deutschland nimmt mit 96 Mandaten die meisten Sitze im Europaparlament ein. Die Beteiligung nahm seit dem ersten Urnengang 1979 stetig ab. Bei der letzten Wahl 2014 lag sie europaweit bei 43,1%, in Deutschland stieg sie jedoch von 43,3% im Jahr 2009 auf 47,9%.

Martin Schulz war von 2012 bis 2017 Präsident des Europäischen Parlaments. Davor war er 18 Jahre lang EU-Abgeordneter. In der Zeit von 2012 bis 2014 hat Schulz als Präsident über ein Nettogehalt inklusive Zulagen von 280.000 Euro verfügt, um Bürokosten, Dienstwagen und eigene Mitarbeiter zu bezahlen. In dieser Zeit hat er auch Sitzungspauschalen von 111.000 Euro pro Jahr steuerfrei erhalten. Erst nach Recherchen von Report Mainz kam es zur Einstellung der Zahlungen. Schulz' Gehalt betrug danach nur noch rund 170.000 Euro netto.

Seit seinem Rücktritt vom Parteivorsitz fungiert Martin Schulz als einfacher Bundestagsabgeordneter.