Deutschland
Auf dem Weg zur "Brombeer-Koalition": Thüringen weiter als Sachsen
Die Ergebnisse der Landtagswahlen in den beiden Bundesländern am 6. September haben eine Regierungsbildung nicht einfach gemacht; keine der anderen Parteien will mit der AfD koalieren, die in Thüringen stärkste, in Sachsen zweitstärkste Partei wurde.
Das Ergebnis der Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen zwingt zu einer ungewöhnlichen Konstellation, der inzwischen die Bezeichnung "Brombeer-Koalition" verpasst wurde, um die Zusammensetzung aus CDU, SPD und BSW farblich wiederzugeben. Sowohl in Sachsen als auch in Thüringen gab es Fortschritte auf dem Weg zu einer solchen Regierung.
In Sachsen befindet sich der Prozess noch in der Phase der Kennenlerngespräche, also einer sehr groben Bestimmung, ob eine Koalition überhaupt möglich wäre oder dem wichtige Gründe entgegenstehen. Diese Gespräche stehen vor dem Abschluss; die letzten Unterhändler trafen sich heute zum Thema Migration und Asyl. Das bei diesen Treffen erarbeitete gemeinsame Papier muss dann in den Landesvorständen der beteiligten Parteien beraten werden, um zur nächsten Phase, den Sondierungsgesprächen, zu kommen, in der dann Arbeitsgruppen zu bestimmten Themen arbeiten.
In Thüringen sind auch diese bereits abgeschlossen. Das Ergebnis ist abermals ein gemeinsames Dokument, das erneut von den Landesvorständen gebilligt werden muss, damit dann vermutlich in der kommenden Woche die echten Koalitionsverhandlungen beginnen können, die in einen ausgefeilten Vertrag münden.
Das große ungeklärte Problem in Thüringen bleibt jedoch die Tatsache, dass die drei beteiligten Fraktionen ungeachtet ihrer guten Verhandlungsfortschritte keine Mehrheit im Landtag haben; eine Einbeziehung der Linken in die Koalition ist aufgrund eines Unvereinbarkeitsbeschlusses der CDU nicht möglich. Die Antwort auf diese Frage ist bisher unbekannt, auch wenn aus den Reihen der Unterhändler erklärt wurde, es gebe eine Lösung.
Für neue Unsicherheit in den Verhandlungen sorgt womöglich ein neues Interview der BSW-Vorsitzenden Sahra Wagenknecht im Deutschlandfunk. Darin monierte sie, CDU und SPD hätten das Wahlergebnis nicht verstanden, da sie so weitermachen wollten wie bisher. Das zeige sich etwa an der Bereitschaft zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie. Die außenpolitischen Forderungen seien zudem unverzichtbar; es müsse ein klares Signal gesandt werden, dass der Krieg in der Ukraine nicht militärisch zu beenden sei und Friedensverhandlungen vorangetrieben werden müssten.
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