Deutschland
Scholz für weitere Friedenskonferenz - "mit Russland dabei"
Bundeskanzler Olaf Scholz äußerte sich in einem ZDF-Interview zum vorgegebenen Thema des "Niedergangs der Arbeiterpartei SPD". Zudem wurde er zum Thema Ukraine befragt, wobei er laut dem SPD-nahen RND in den Antworten "neue Bemühungen für einen Frieden zwischen der Ukraine und Russland zeigte".
Bundeskanzler Olaf Scholz reagierte in einem ZDF-Interview auf die Frage, ob er dem ukrainischen Präsidenten "vertraue", mit der Feststellung, dass er "ein gutes Verhältnis" zu Wladimir Selenskij hätte. Scholz hätte in einem kürzlich stattgefundenen Gespräch mit Selenskij darüber diskutiert, "wie man in dieser Kriegssituation doch zügiger zu einem Frieden kommen kann".
In dem knapp 20-minütigen "Sommerinterview" stellte sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) den Fragen der ZDF-Redaktion. Zum Ende des Gesprächs stellte die Moderatorin einleitend fest, dass es "nach den jüngsten Informationen" so ausschaue, dass "die Ukraine am Anschlag auf Nord Stream beteiligt war". Die Frage an Scholz lautete daher, ob er dem ukrainischen Präsidenten Selenskij noch "vertrauen" könne. Der Bundeskanzler antwortete:
"Ich habe ein gutes Verhältnis zu Wladimir Selenskij und gleichzeitig ist für mich völlig klar, dass diese Sachen aufgeklärt werden müssen. Ich bin froh, dass der Generalbundesanwalt und unsere Sicherheitsbehörden soweit gekommen sind, wie überall berichtet wird. Wir stehen dafür ein, dass nichts vertuscht und alles getan wird, um diejenigen, die das gemacht haben, zur Rechenschaft zu ziehen."
Die Moderatorin zeigte sich unzufrieden und fragte Scholz daher erneut, ob er Selenskij vertrauen würde. Scholz erwiderte:
"Ich habe ein sehr vertrauliches Gespräch gerade mit ihm geführt, übrigens ein sehr vertrauenswürdiges (...)"
Der Bundeskanzler traf Selenskij am Freitag der Vorwoche zu einem "Vieraugengespräch" in Frankfurt, nachdem der ukrainische Präsident zuvor bei einem Treffen der sogenannten "Ukraine-Kontaktgruppe" auf dem US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein in Rheinland-Pfalz teilgenommen hatte. Thema des Gesprächs in Frankfurt war die gemeinsame "Einschätzung" des aktuellen Kriegsverlaufs in der Ukraine. Scholz erläutert zu den Inhalten dieses Gesprächs:
"Ich glaube, das ist jetzt der Moment, in dem man auch darüber diskutieren muss, wie wir aus dieser Kriegssituation doch zügiger zu einem Frieden kommen, als das gegenwärtig den Eindruck macht. Es wird auf alle Fälle eine weitere Friedenskonferenz geben. Und der (ukrainische) Präsident und ich sind einig, dass es auch eine sein muss mit Russland dabei."
Russlands Krieg gegen die Ukraine:Bundeskanzler Scholz will "doch zügiger zu einem Frieden kommen, als das gegenwärtig den Eindruck macht". Im @ZDF-Sommerinterview unterstützt Scholz den Vorschlag der Ukraine, Russland zum zweiten "Gipfel über den Frieden" einzuladen. pic.twitter.com/nzXYtZzrQd
— Andreas Kynast (@andikynast) September 8, 2024
Das Interview befasste sich mit dem Schwerpunktthema: "Der Niedergang der Arbeiterpartei SPD", den schlechten jüngsten Wahlergebnissen und dem kontinuierlich schwindenden Vertrauen der Bürger, bezogen auf die Eignung von Olaf Scholz als Bundeskanzler.
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