Deutschland
Pro-palästinensische Demonstrationen in Berlin verboten
Eine Kundgebung am Karsamstag, genauer gesagt, nicht näher benannte Parolen, die dort gerufen worden sein sollen, liefern den Grund für das Verbot zweier pro-palästinensischer Veranstaltungen in Berlin am kommenden Wochenende.
In Berlin wurden für das kommende Wochenende zwei pro-palästinensische Kundgebungen verboten. Dabei erstreckt sich das Verbot auch auf mögliche Ersatzveranstaltungen bis zum 16. April.
Grund für das Verbot war eine Kundgebung am Karsamstag, auf der Beobachtern zufolge israelfeindliche und antisemitische Parolen gerufen worden sein sollen. Um welche Parolen es sich genau handelte, wird in der Berichterstattung nicht erwähnt. Die Berliner Polizei war kritisiert worden, weil sie darauf nicht reagiert hatte. Der Sprecher der Innenverwaltung, Thilo Cablitz, sagte, der Dolmetscher hätte diese spezielle Parole nicht gehört. Nach dieser Demonstration gingen mehrere Anzeigen ein.
Begründet wird das Verbot mit einer unmittelbaren Gefahr, dass es bei den geplanten Veranstaltungen "zu volksverhetzenden und antisemitischen Ausrufen, Gewaltverherrlichung, dem Vermitteln von Gewaltbereitschaft und dadurch zu Einschüchterungen sowie Gewalttätigkeiten" kommen werde.
Um Demonstrationen mit dieser Thematik gibt es seit vielen Jahren Auseinandersetzungen in Berlin. Die Veranstalter, die eine Kundgebung am Hermannplatz am Samstag und eine Demonstration in Neukölln am Sonntag planten, können gegen die Entscheidung noch Beschwerde einlegen.
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