Deutschland
Wegen Äußerungen zu Krim und Putin: Vizeadmiral Schönbach auf ukrainischer Mirotworez-Prangerliste
Kay-Achim Schönbach hat in der Ukraine wegen seiner Krim-Äußerung einen Aufschrei der Empörung ausgelöst. Der ukrainische Botschafter in Berlin findet den Rücktritt des deutschen Marine-Inspekteurs nicht genug. Nun steht der Vizeadmiral am ukrainischen Online-Pranger Mirotworez.
Der deutsche Vizeadmiral Kay-Achim Schönbach, der wegen seiner Äußerungen über Russlands Staatschef Wladimir Putin und die Schwarzmeer-Halbinsel Krim seinen Posten als Bundesmarine-Oberkommandierender räumen soll, ist jetzt auf der umstrittenen ukrainischen Webseite Mirotworez (auf Deutsch "Friedensstifter") gelistet.
Die Aufnahme des 56-Jährigen in die sogenannte Fegefeuer-Datenbank wird mit seiner "Beteiligung an Akten der humanitären Aggression gegen die Ukraine" und mit seiner "Beteiligung an den Versuchen, die Besatzung der Autonomen Republik Krim durch russische Eroberer" begründet. In Schönbachs Personalkarte werden seine Aussagen zitiert. Dort ist ein Foto von ihm und sein Geburtsdatum zu finden. In einer rot gedruckten Anmerkung unten werden die Sicherheitsbehörden der Ukraine aufgerufen, die veröffentlichten Informationen als Anzeige gegen den deutschen Bürger zu betrachten.
Schönbach ist nicht der einzige Deutsche auf der Mirotworez-Liste. Dort sind inzwischen auch Gerhard Schröder, Andrej Hunko und Wolfgang Ischinger zu finden.
Die Webseite Mirotworez ist für ihre umstrittenen Inhalte berüchtigt. Dort werden Personaldaten von Journalisten, Prominenten und einfachen Bürgern aus den nicht anerkannten Volksrepubliken Donezk und Lugansk, aus Russland und anderen Ländern publik gemacht, die die Betreiber der Seite der Aggression gegen die Ukraine bezichtigen. Im Mai 2016 hatte Mirotworez über 4.000 Namen, Telefonnummern und E-Mails der damals in der Ostukraine tätigen Journalisten veröffentlicht.
Russlands Außenministerium stuft die Webseite als einen "direkten Aufruf zur Abrechnung" ein. Mirotworez werden Verbindungen zum ukrainischen Geheimdienst SBU nachgesagt. Außerdem bringt man die Webseite mit der Ermordung des Journalisten Oles Busina und des oppositionellen Politikers Oleg Kalaschnikow im Jahr 2015 in Verbindung.
Schönbach hatte bei einer Veranstaltung in Indien in einem im Internet veröffentlichten Video unter anderem gesagt: "Die Halbinsel Krim ist weg, sie wird nicht zurückkommen." Er betonte zudem, dass Russland Respekt verdiene. Dieser Wunsch Russlands sei "leicht zu erfüllen".
Sowohl im Verteidigungsministerium als auch im Auswärtigen Amt zeigte man sich verärgert über Schönbachs Äußerungen. Das ukrainische Außenministerium bestellte die deutsche Botschafterin in Kiew, Anka Feldhusen, ein. Der ukrainische Botschafter in Berlin, Andrei Melnyk, schrieb auf Twitter, der Rücktritt des deutschen Marine-Inspekteurs sei nicht genug, um das Vertrauen in die deutsche Politik wiederherzustellen. Die Bundesregierung müsse ihren Kurs gegenüber der Ukraine ändern.
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