Deutschland
Bringt der Nikolaus die Ampel? Bis Ende November soll Koalitionsvertrag unterschriftsreif sein
Die Spitzen von SPD, Grünen und FDP wollen in der ersten Dezemberwoche eine Bundesregierung bilden und den Bundeskanzler wählen. Der Koalitionsvertrag soll bis Ende November unter Dach und Fach sein.
Weichenstellung in Berlin: Die Generalsekretäre von SPD, Grünen und FDP haben die Koalitionsverhandlungen für eine Ampel-Koalition am Donnerstag eröffnet, wie die Welt berichtet.
Bis zum 10. November sollen 22 Arbeitsgruppen an Werktagen Papiere erarbeiten, "ohne Wochenenden und Nachtsitzungen", wie Michael Kellner von den Grünen festhielt. Neben einer Hauptverhandlungsgruppe wird im Anschluss die "Schlussredaktion" folgen. Bis Ende November solle ein Koalitionsvertrag stehen.
Volker Wissing von der FDP will um den Nikolaustag herum den Bundeskanzler wählen und dann eine Bundesregierung bilden. Er sagte zum raschen Vorgehen der Akteure:
"Es tut Gesprächen gut, wenn strittige Fragen schnell abgearbeitet werden. Wenn man zu lange über die Dinge redet, werden die Probleme nicht kleiner."
Unser 🇩🇪 Land braucht schnell eine stabile Regierung. 👉Ende November soll ein 🚦 Vertragswerk vorliegen, das es uns ermöglicht, in der Woche vom 6. Dezember einen Bundeskanzler zu wählen und eine Bundesregierung zu bilden.#vielzutun#ampelpic.twitter.com/EN38Swx6YS
— Volker Wissing (@Wissing) October 21, 2021
Alle Parteien müssen für grünes Licht dann noch ihre Mitglieder bzw. Delegierte ins Boot holen: bei der FDP auf einem Sonderparteitag, bei Grünen und SPD per digitaler Mitgliederbefragung. Die Koalitionsverhandlungen sind in sieben Sachthemen untergliedert:
- Moderner Staat und Digitalisierung
- Klimaschutz
- Arbeitswelt
- Familie und Kinder
- Freiheit und Sicherheit
- Äußeres und Verteidigung
- Staatsfinanzen
Bei den Hauptverhandlungsgruppen sind von der SPD Olaf Scholz, Saskia Esken, Norbert Walter-Borjans, Malu Dreyer, Rolf Mützenich und Lars Klingbeil dabei. Die Grünen entsenden Annalena Baerbock, Robert Habeck und Michael Kellner. Die FDP schickt Parteichef Christian Lindner, Volker Wissing, Marco Buschmann und Bettina Stark-Watzinger ins Rennen.
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