Deutschland
Ampelkoalition vor der Tür? – Habeck spricht von "Hoffnungszeit" und "Offensive"
Auf dem kleinen Parteitag wollen die Grünen über die Beteiligung an einer Ampelkoalition auf Bundesebene entscheiden. Ihr Co-Vorsitzender Robert Habeck stimmte seine Partei auf eine "Hoffnungszeit" ein, warnte vor einer "galoppierenden Erderwärmung" und machte deutlich: "Wir wollen die Verantwortung."
Der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck hat seine Partei auf die künftige Rolle als Regierungspartei eingeschworen. "Wir werden Treiberin großer Transformationsaufgaben sein", sagte Habeck heute bei einem kleinen Parteitag in Berlin, der den Weg freimachen sollte für Koalitionsverhandlungen mit SPD und FDP. Er bitte um das Mandat für eine "Fortschrittsregierung". Habeck betonte:
"Wir sind in einer Hoffnungszeit angekommen."
Diese Hoffnung dürfe seine Partei nicht enttäuschen, die kurz davor stehe, zum zweiten Mal Teil einer Bundesregierung zu werden. Laut Habeck stünde Deutschland davor "ein Stück weit grüne Geschichte schreiben". Das geschehe "in einer Zeit von großer Krisenanfälligkeit". Er verwies auf eine "galoppierende Erderwärmung" und die große Macht von Digitalkonzernen. Es gehe nun darum, Orientierung zu schaffen und "eine Politik zu entwerfen, die aus Krisen nicht Katastrophen werden lässt".
Die Grünen müssten beweisen, dass sie reif dafür seien, Regierungsverantwortung zu übernehmen, sagte der Co-Parteivorsitzende. Die Grünen könnten nun mitgestalten.
"Wir kommen aus der Defensive in die Gestaltung, in die Offensive. [...] Wir wollen diese Verantwortung. Wir wollen die Wirklichkeit gestalten."
Dennoch mahnte Habeck, ein Sondierungspapier sei noch kein Koalitionsvertrag, aber ein Anfang.
"Noch ist nichts gewonnen. Aber die Chance, dass es ein großer Gewinn wird, für Bündnis 90/Die Grünen, für Deutschland, die ist mit den Händen zu greifen."
Während Sondierungsverhandlungen der noch unverbindlichen Erkundung von Gemeinsamkeiten und Differenzen dienen, haben die Partner bei Koalitionsgesprächen eine gemeinsame Regierung schon fest im Blick. Am Freitag hatten die Unterhändler einer möglichen künftigen Ampelkoalition ihr Sondierungsergebnis präsentiert.
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(rt/dpa)
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