Deutschland
Freitag, Samstag oder Sonntag? Verwirrung um CDU-Treffen mit FDP
Ursprünglich wollte die FDP zunächst am Samstag die CDU treffen, um dann anschließend am Sonntag mit der SPD zu sprechen. Doch offenbar passte dieser Termin nicht in die Planungen der CDU. Nun scheint es einen neuen Fahrplan für die Gespräche zwischen der Union und den Liberalen zu geben.
Der für Samstag avisierte Gesprächstermin zwischen Union und FDP über eine mögliche Regierungsbildung ist noch nicht in trockenen Tüchern. "Noch hat die CDU keinen festen Gesprächstermin mit uns vereinbart", sagte FDP-Generalsekretär Volker Wissing am Mittwochabend im ZDF-heute journal. Die FDP habe den Samstag angeboten, das könne aber aus Sicht der Union nicht stattfinden. Am Sonntag werde man mit der SPD sprechen. Die Sozialdemokraten streben eine sogenannte Ampel-Koalition mit Grünen und FDP an.
Der Kanzlerkandidat der Union und CDU-Chef Armin Laschet sowie CSU-Chef Markus Söder hatten FDP und Grüne zu Gesprächen über die Bildung einer Jamaika-Koalition eingeladen. Wissing hatte am Mittwochnachmittag mitgeteilt, die FDP wolle an diesem Samstag mit der Union sprechen. Grüne und FDP hatten am Abend vorher die Gespräche zur Regierungsbildung mit einem Vierer-Treffen eingeleitet. Am Freitag ist ein weiteres Treffen in größerer Runde geplant, bevor sich Grüne und FDP separat mit SPD und Union besprechen wollen.
Wissing wollte, mit dem Hinweis auf die Vertraulichkeit, nichts zum Treffen am Dienstag sagen, an dem auch FDP-Chef Christian Lindner und die Grünen-Chefs Annalena Baerbock und Robert Habeck teilgenommen hatten. Das Quartett postete lediglich ein Bild auf Instagram. Die Programme beider Parteien lägen in vielen Punkten weit auseinander, man habe aber den Auftrag der Wähler, miteinander zu besprechen, ob man sich in einer Koalition zusammenfinden könne, sagte Wissing. Das setze voraus, dass man sich besser kennenlerne und eine Vertrauensgrundlage schaffe.
Wissing verwies darauf, dass viele Erst- und Jungwähler die beiden Parteien gewählt und daher Erwartungen hätten. "Dem wollen wir auf seriöse und kompetente Art gerecht werden." Unterdessen meldete der Focus am Donnerstag, dass es nun doch einen "Fahrplan" bei der Union gebe. Das für Samstag geplante Treffen zwischen Union und Liberalen sei abgesagt worden, weil die CSU eine Basiskonferenz habe. Derzeit werde eine Alternative gesucht, zitiert das Nachrichtenmagazin namentlich nicht genannte Parteikreise. Laut Focus stehe jedoch eine Einladung für den kommenden Sonntag, 18:30 Uhr, an die FDP. Die CSU soll laut dem Bericht außerdem noch den Freitag angeboten haben.
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