Deutschland
"Akt der Zensur abgesegnet": Maria Sacharowa über DJV-Kommentar zur RT-Lizenzverweigerung
Das russische Außenministerium zeigt sich über die Haltung des Deutschen Journalisten-Verbands (DJV) angesichts der Verweigerung der Sendelizenz für RT schockiert. Behördensprecherin Maria Sacharowa sieht die Berufseignung der DJV-Vertreter kritisch.
Bei ihrer wöchentlichen Pressekonferenz bezog Maria Sacharowa am Donnerstag in Moskau zu einem Kommentar des DJV-Sprechers Hendrik Zörner Stellung. Dieser hatte die Entscheidung luxemburgischer Behörden begrüßt, den Antrag auf Sendelizenz von RT / ANO TV-Nowosti für den deutschsprachigen Raum abzulehnen. Zörners Aussage, wonach der Beschluss "ein Gewinn für den Rundfunk, für den Journalismus und für alle Fernsehzuschauer" sei, steht Sacharowa zufolge im Widerspruch zu den Normen der professionellen Ethik und des elementaren Anstands. Bezüglich Zörners Aussage erklärte Sacharowa:
"Damit scheint er einen weiteren Akt der Zensur, eines Angriffs auf die freie Meinungsäußerung abgesegnet zu haben in seinem Land Deutschland, das stets die Achtung der Meinungsfreiheit betont, sich stets um Journalisten sorgt."
Die Abneigung gegenüber einem Massenmedium könne keine Frage des Geschmacks oder der politischen Einsichten sein, sondern sei eine Frage der Übereinstimmung der Tätigkeit eines Massenmediums mit der Gesetzgebung des jeweiligen Staates und seinen internationalen Verpflichtungen, erklärte Sacharowa ferner. Sie schloss nicht aus, dass der Grund für solche Äußerungen des DJV banale Eifersucht auf den größeren Erfolg von RT im Vergleich zu anderen Medienakteuren sein könnte, deren Interessen der DJV vertritt.
Sacharowa wies Russlands internationale Partner, darunter die OSZE-Beauftragte für die Freiheit der Medien Teresa Ribeiro, darauf hin, dass solche Aussagen Zörners und seines Verbands nicht zum ersten Mal zur Diskussion gestellt sind. Diese würden die Berufseignung der Verbandsvertreter tatsächlich infrage stellen, so die russische Außenamtssprecherin.
In Bezug auf die Angriffe gegen die russischen Medien ist Deutschland laut Sacharowa ein einzigartiges Land. Sie erklärte:
"Wir beobachten, wie die deutschen Journalisten ihre Kollegen schikanieren und buchstäblich einen Krieg gegen sie entfesselt haben. Wenn sie die russischen Journalisten nicht als ihre Kollegen betrachten, ist das nicht das Problem der russischen Journalisten."
Sollte es Fakten und Belege geben, die die Motive für die Abneigung der deutschen Journalisten gegenüber dem russischen TV-Sender belegen, so sollten diese öffentlich gemacht und Russland vorgelegt werden, so Sacharowa. Die russische Außenamtssprecherin forderte die Vertreter des DJV auf, ihrem Beruf gerecht zu werden:
"Seien Sie Journalisten, keine Propagandisten."
Sacharowa hob besonders hervor, dass die Rhetorik des DJV für die allgemeine Atmosphäre der Diffamierung und Hetzjagd plakativ sei. Diese werde trotz des jüngsten Dementis von Bundeskanzlerin Angela Merkel in der Bundesrepublik mit aktiver Unterstützung der lokalen Behörden gezielt gegen RT geschürt. Dazu zählte die Beamtin wiederholte Medienberichte über Konsultationen zwischen den deutschen und luxemburgischen Behörden, an denen Vertreter der Geheimdienste beider Länder teilgenommen haben sollen.
Die Sprecherin des russischen Außenamtes fasste zusammen:
"Natürlich hat die kaum verhüllte Aggression gegen den Fernsehsender Russia Today bereits gewisse Reflexe der allgemeinen Straflosigkeit gegenüber den russischstämmigen Medien ausgelöst."
Als jüngstes Beispiel erwähnte Sacharowa die Zeitung Die Welt, die trotz der vorliegenden Beschlüsse zweier deutscher Gerichte weiterhin die Forderungen ignoriert, diffamierende Materialien über RT aus ihren Online-Ressourcen zu löschen.
Abschließend wandte sich die Sprecherin des russischen Außenministeriums an die zuständigen internationalen Behörden und insbesondere an die OSZE, auf solche "eklatanten Verstöße gegen die Medienfreiheit" adäquat zu reagieren. Darüber hinaus appellierte sie an die deutsche Bundesregierung, die Beeinträchtigung der Rechte der russischen Medien und Journalisten zu beenden und zur ordnungsgemäßen Umsetzung der internationalen Verpflichtungen im Bereich des Meinungspluralismus zurückzukehren.
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