Deutschland
Post rechnet für Bundestagswahl mit Briefwahl-Rekord
Die Deutsche Post rechnet für die Bundestagswahl mit einem Briefwahl-Rekord. Vorbereitet sei sie nach eigenen Angaben darauf, dass 60 Prozent postalisch abstimmen. Grundsätzlich können das heute alle Wahlberechtigten ohne Vorliegen "eines besonderen Grundes".
Bei der Bundestagswahl 2017 lag der Anteil der Wahlberechtigten, die per Brief abgestimmt hatten, bei knapp 29 Prozent. Beim Urnengang im September rechnet die Deutsche Post wohl mit einem Rekord. Alles deute darauf hin, dass der Anteil der Briefwählerinnen und Briefwähler so hoch sein werde wie nie zuvor, teilte die Deutsche Post DHL Group am Donnerstag mit. Der Vorstand für den Bereich Post und Pakete Deutschland, Tobias Meyer, sagte den Zeitungen der Funke Mediengruppe:
"Ob das im hohen 40er-Prozentbereich oder sogar im 50er-Prozentbereich sein wird, werden wir sehen. Vorbereitet sind wir auch auf den Fall, dass mehr als 60 Prozent der Wähler Briefwahl nutzen."
An den Tagen vor der Wahl werde man verstärkt kontrollieren, dass es keine überfüllten Briefkästen gebe. "Wir werden spezifisch nachprüfen, dass auch wirklich nichts liegen bleibt", sagte Meyer. Um Pannen zu verhindern, habe die Post das Gespräch mit den Kommunen gesucht. "In der Vergangenheit gab es gelegentlich Probleme an Schnittstellen. Da waren Wahlbenachrichtigungen auf zu dünnem Papier gedruckt und liefen nicht gut durch die Sortiermaschine oder der Umschlag war zu dunkel, um die Anschrift automatisch lesen zu können."
Seit 1957 ist der Anteil jener, die postalisch abstimmen, von knapp 5 auf fast 29 Prozent bei der vergangenen Bundestagswahl gestiegen.
Früher brauchte man "einen besonderen Grund", um per Brief bei der Bundestagswahl abstimmen zu können. Seit einiger Zeit ist das nicht mehr nötig. Grundsätzlich können alle Wahlberechtigten postalisch abstimmen. Das Bundesverfassungsgericht hatte 2013 diese allgemeine Freigabe als verfassungsgemäß bestätigt: Die Zulassung der Briefwahl diene dem Ziel, eine möglichst umfassende Wahlbeteiligung zu erreichen und damit dem Grundsatz der Allgemeinheit der Wahl Rechnung zu tragen.
Die Briefwahlunterlagen müssen extra beantragt werden. Ein Vordruck fürs Beantragen des Wahlscheins, den man benötigt, liegt der Wahlbenachrichtigung bei. Diese soll bis Anfang September bei den Wahlberechtigten ankommen. Der Antrag kann aber auch ohne Vordruck gestellt werden: schriftlich, online oder persönlich bei der Gemeindebehörde des jeweiligen Hauptwohnsitzes.
Was muss man beim Ausfüllen beachten?
Wahlschein, Stimmzettel, Stimmzettelumschlag in Blau, Wahlbriefumschlag in Rot plus Infoblatt – das alles kommt im Briefkasten an. Das Infoblatt erklärt, wie die Briefwahl funktioniert: Erst- und Zweitstimme auf dem Stimmzettel ankreuzen. Falten. In den blauen Umschlag stecken und zukleben. Die Versicherung an Eides statt auf dem Wahlschein datieren und unterschreiben. Blauen Umschlag plus Wahlschein in den roten Umschlag stecken, zukleben und unfrankiert in den Briefkasten werfen. Oder man bringt ihn zu der Stelle, die auf dem Umschlag angegeben ist.
Mit der Deutschen Post sei vereinbart, dass selbst Wahlbriefe, die am Tag vor der Wahl in den Briefkasten geworfen wurden, noch am Wahlsonntag zugestellt würden, so der Bundeswahlleiter gegenüber der Nachrichtenagentur dpa. Nur noch rund vier Wochen sind es bis zur Bundestagswahl.
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(dpa/rt)
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