Deutschland
Zwei angekündigte "Querdenken"-Demos in Berlin verboten
Die "Querdenker" planen, am Wochenende um den symbolträchtigen 1. August in Berlin mehrere Veranstaltungen durchzuführen, und setzen dafür alle juristischen Hebel in Bewegung. Zwei Demonstrationen wurden am Mittwoch dennoch verboten.
Die Welt berichtet am Mittwoch, dass zwei "Querdenken"-Veranstaltungen jeweils am kommenden Samstag bzw. Sonntag in Berlin durch die hauptstädtische Versammlungsbehörde verboten wurden. Bislang sei allerdings unklar, welche genau und wer konkret das Verbot aussprach.
Gegenüber der Berliner Morgenpost äußerte sich ein Polizeisprecher:
"Unter Berücksichtigung und nach Bewertung der objektiven Sachlage haben wir bisher zwei Versammlungen, eine am 31. Juli und eine am 1. August 2021, verboten."
Ein weitere Begründung oder Konkretisierung dieser Entscheidungen wurde nicht gegeben. Die Bewegung, die sich gegen die Corona-Maßnahmen einsetzt, versucht derzeit – mit Unterstützung durch ihre Anwälte – durchzusetzten, dass die Proteste in der Hauptstadt am kommenden Wochenende ohne Auflagen oder überhaupt noch über die Bühne gehen können und ist damit mit dem Berliner Verwaltungsgericht im Austausch.
Bereits letzte Woche wurde ein diesbezüglicher Eilantrag auf "einstweiligen Rechtsschutz" eingereicht, der an die nächsthöhere Instanz, das Oberwaltungsgericht, weitergeleitet wurde. Am Mittwochabend gab es noch keine Enscheidung darüber.
Vor fast einem Jahr gab es am 1. August in Berlin bereits die erste große "Querdenken-Demo" mit – je nach Quelle – mehreren Zehntausend oder gar noch deutlich mehr Teilnehmern.
Ab Samstag wollen sich die Protestwilligen auf der Berliner "Straße des 17. Juni" treffen. Im Telegram-Kanal von "Querdenken Berlin" wird seit Langem dafür geworben. In einem Video wird gefordert: "Merkel & Co. Time to go. Schluss mit den Coronalügen". Insgesamt soll acht Tage lang am Stück demonstriert werden – auch dann, falls die Demonstrationen komplett verboten werden sollten.
Erst am letzten Wochenende fand in Berlin der sogenannte CSD mit fast 65.000 feierwütigen Menschen statt – vielfach ohne vorgeschriebene Abstände und Masken. Das Echo im politischen und medialen Mainstream war, anders als bei "Querdenken"-Veranstaltungen, überwiegend freundlich.
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