Deutschland
Nach Party mit rechtsradikalen Liedern: Vier Soldaten der Bundeswehr aus Litauen abgezogen
Mehrere deutsche Soldaten sollen Ende April auf einer exzessiven Party in Litauen rechtsradikale und antisemitische Lieder gesungen haben. Auch ein mutmaßlicher sexueller Übergriff soll gefilmt worden sein. Ermittlungen wurden nun aufgenommen.
Nach schwerem Fehlverhalten hat die Bundeswehr vier deutsche Soldaten der NATO-Mission Enhanced Forward Presence in Litauen abgezogen. Ermittlungen durch den Kompaniechef und Feldjäger hätten den Anfangsverdacht auf Straftaten wie sexuelle Nötigung, Beleidigung, womöglich auch mit rassistischem Hintergrund, sowie auf extremistische Verhaltensweisen ergeben, teilte das Verteidigungsministerium am Montag den Obleuten des Verteidigungsausschusses im Bundestag mit. "Betroffen sind nach jetzigem Kenntnisstand zehn Soldaten", heißt es in einem Schreiben, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.
Wie Der Spiegel zunächst berichtete, sollen in einem Hotel in der Region Rukla Ende April rechtsradikale und antisemitische Lieder gesungen worden sein. Zudem soll ein mutmaßlicher sexueller Übergriff gefilmt worden sein. Die Party sei nach exzessivem Alkoholkonsum eskaliert, obwohl in dem NATO-Camp ein grundsätzliches Alkoholverbot gilt, berichtete das Magazin.
Der Vorfall sei am 8. Juni von einem Soldaten gemeldet worden, hieß es in der Obleuteunterrichtung. Ein Wehrdisziplinaranwalt sei eingeschaltet. Die möglichen Täter und Opfer wurden räumlich voneinander getrennt. Ein Geschädigter sei am Freitag nach Rücksprache mit der Truppenpsychologie und der Militärseelsorge zurück nach Deutschland gebracht worden.
"Für das gemeldete Fehlverhalten gibt es keine Entschuldigung", sagte der FDP-Verteidigungspolitiker Alexander Müller. "Die Schilderungen müssen disziplinarisch untersucht und entsprechend geahndet werden." Das Fehlverhalten einzelner Soldaten dürfe aber nicht das Ansehen aller anderen Kameraden beschmutzen.
Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer kündigte ein hartes Vorgehen gegen das Fehlverhalten an. "Was genau passiert ist, im Zuge einer Feier, wird im Moment gerade noch aufgeklärt", sagte die CDU-Politikerin am Dienstag. "Aber eins ist auf jeden Fall schon dazu zu sagen: Was immer passiert ist, ist in keiner Weise akzeptabel. Es wird mit aller Härte verfolgt und bestraft werden."
Mehr zum Thema - Abzug aus Afghanistan: Bundeswehr muss große Mengen an Alkohol nach Deutschland zurückholen
Durch die Sperrung von RT zielt die EU darauf ab, eine kritische, nicht prowestliche Informationsquelle zum Schweigen zu bringen. Und dies nicht nur hinsichtlich des Ukraine-Kriegs. Der Zugang zu unserer Website wurde erschwert, mehrere Soziale Medien haben unsere Accounts blockiert. Es liegt nun an uns allen, ob in Deutschland und der EU auch weiterhin ein Journalismus jenseits der Mainstream-Narrative betrieben werden kann. Wenn Euch unsere Artikel gefallen, teilt sie gern überall, wo Ihr aktiv seid. Das ist möglich, denn die EU hat weder unsere Arbeit noch das Lesen und Teilen unserer Artikel verboten. Anmerkung: Allerdings hat Österreich mit der Änderung des "Audiovisuellen Mediendienst-Gesetzes" am 13. April diesbezüglich eine Änderung eingeführt, die möglicherweise auch Privatpersonen betrifft. Deswegen bitten wir Euch bis zur Klärung des Sachverhalts, in Österreich unsere Beiträge vorerst nicht in den Sozialen Medien zu teilen.