Deutschland

Bundesregierung will "epidemische Notlage" um weitere drei Monate verlängern

Medienberichten zufolge plant die Bundesregierung, die "epidemische Lage nationaler Tragweite", die als rechtliche Grundlage für zahlreiche Corona-Maßnahmen gilt, um weitere drei Monate zu verlängern. Die "Notlage" wäre sonst laut Gesetz Ende Juni beendet.
Bundesregierung will "epidemische Notlage" um weitere drei Monate verlängernQuelle: www.globallookpress.com © www.imago-images.de

Die Bundesregierung will die "epidemische Lage nationaler Tragweite", die als rechtliche Grundlage für die Corona-Maßnahmen gilt, verlängern. Der Bundestag hatte die epidemische Lage erstmals am 25. März 2020 festgestellt und diese im November bestätigt. Wie die dpa am Mittwoch aus Koalitionskreisen erfuhr, soll die "Notlage", die sonst Ende Juni automatisch ausgelaufen wäre, verlängert werden. Wann die Verlängerung genau wirksam wird, ist derzeit noch offen.

Das Nachrichtenportal Media Pioneer berichtet, dass eine Verlängerung für weitere drei Monate geplant sei. Laut Gesetz gilt die Notlage automatisch als aufgehoben, wenn der Bundestag nicht spätestens drei Monate nach Feststellung der Notlage entscheidet, ob diese fortbestehen soll.

In dem Bericht heißt es, dass Deutschland und die Welt sich in einer "sensiblen Phase" befinden. Trotz der Tatsache, dass die Inzidenz-Zahlen in den letzten Wochen stark zurückgingen, wird in dem Bericht behauptet, dass die Zahl der mutmaßlichen Infektionen trotz Impfkampagne auf einem "nennenswerten, zum Teil sogar hohen Niveau" seien.

Mehr zum Thema - Medienberichte: Bundesregierung plant Verlängerung der "epidemischen Notlage"

(rt/dpa)

Liebe Leser und Kommentatoren,

wir schätzen die Möglichkeit sehr, Ihnen mit der Kommentarfunktion eine Plattform zum gegenseitigen Austausch bieten zu können. Leider müssen wir diese Möglichkeit vorübergehend einschränken, bis effektive Mittel und Wege gefunden sind sicherzustellen, dass dieses Kommunikationsmittel nicht missbraucht wird.

Das Kommentieren auf unserer Website soll für alle so sicher und so wenig einschränkend wie möglich sein, bei alledem jedoch Hass, Hetze und Beleidigungen konsequent ausschließen.

Ihr RT DE-Team