Deutschland

Bundesregierung will "epidemische Notlage" um weitere drei Monate verlängern

Medienberichten zufolge plant die Bundesregierung, die "epidemische Lage nationaler Tragweite", die als rechtliche Grundlage für zahlreiche Corona-Maßnahmen gilt, um weitere drei Monate zu verlängern. Die "Notlage" wäre sonst laut Gesetz Ende Juni beendet.
Bundesregierung will "epidemische Notlage" um weitere drei Monate verlängernQuelle: www.globallookpress.com © www.imago-images.de

Die Bundesregierung will die "epidemische Lage nationaler Tragweite", die als rechtliche Grundlage für die Corona-Maßnahmen gilt, verlängern. Der Bundestag hatte die epidemische Lage erstmals am 25. März 2020 festgestellt und diese im November bestätigt. Wie die dpa am Mittwoch aus Koalitionskreisen erfuhr, soll die "Notlage", die sonst Ende Juni automatisch ausgelaufen wäre, verlängert werden. Wann die Verlängerung genau wirksam wird, ist derzeit noch offen.

Das Nachrichtenportal Media Pioneer berichtet, dass eine Verlängerung für weitere drei Monate geplant sei. Laut Gesetz gilt die Notlage automatisch als aufgehoben, wenn der Bundestag nicht spätestens drei Monate nach Feststellung der Notlage entscheidet, ob diese fortbestehen soll.

In dem Bericht heißt es, dass Deutschland und die Welt sich in einer "sensiblen Phase" befinden. Trotz der Tatsache, dass die Inzidenz-Zahlen in den letzten Wochen stark zurückgingen, wird in dem Bericht behauptet, dass die Zahl der mutmaßlichen Infektionen trotz Impfkampagne auf einem "nennenswerten, zum Teil sogar hohen Niveau" seien.

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(rt/dpa)