Steinmeier will für eine zweite Amtszeit als Bundespräsident kandidieren

2022 will Frank-Walter Steinmeier für eine zweite Amtszeit kandidieren. Das Staatsoberhaupt sagte am Freitag in Berlin:

"Ich möchte mich für eine zweite Amtszeit als Bundespräsident zur Wahl stellen."

Er wolle das Land auf dem Weg in die Zukunft begleiten, eine Zukunft nach der Pandemie. Er wolle, dass die Pandemie die Gesellschaft nicht gespalten zurücklasse und Brücken bauen. "Es sind bewegte Zeiten", sagte Steinmeier. Deutschland stehe vor wichtigen Wahlen und politischen Umbrüchen.

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Steinmeiers Amtszeit läuft 2022 ab. Die Bundesversammlung hatte ihn am 12. Februar 2017 mit einer Zustimmung von rund 75 Prozent zum zwölften Bundespräsidenten gewählt. Gegenkandidaten von Linkspartei, AfD, Freien Wählern und Piraten hatten keine Chance.

Vorgeschlagen und in der Großen Koalition durchgesetzt hatte ihn der damalige SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel. Steinmeier, der seinerzeit Außenminister war, trat die Nachfolge von Joachim Gauck an, der auf eine zweite Amtszeit verzichtete. Am 22. März 2017 leistete Steinmeier in einer gemeinsamen Sitzung von Bundestag und Bundesrat seinen Amtseid ab.

Ein bestimmendes Thema seiner Amtszeit waren die Verteidigung und Stärkung der zunehmend unter Druck geratenen parlamentarischen Demokratie in Deutschland und vielen anderen Ländern. Es gebe in Deutschland zwar "keinen Grund für Alarmismus", sagte Steinmeier in seiner Rede nach der Vereidigung. "Aber ich sage mit Blick auf das, was sich da am Horizont auftut, mit ganz großer Ernsthaftigkeit: Wir müssen über Demokratie nicht nur reden – wir müssen wieder lernen, für sie zu streiten."

Die zweite Hälfte der Amtszeit Steinmeiers war stark geprägt von der Corona-Pandemie. Mehrfach wandte er sich in Video-Botschaften – ein für das deutsche Staatsoberhaupt neues Format – an die Bevölkerung und bat um Unterstützung im Kampf gegen die Pandemie. Im April richtete Steinmeier einen Gedenkakt für die Verstorbenen in der Corona-Pandemie aus. Damals sagte er:

"Wir sehen die Wunden, die die Pandemie geschlagen hat. Wir gedenken der Verstorbenen. Und wir fühlen mit den Lebenden, die um sie trauern."

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Ein besonderes Anliegen waren Steinmeier die Beziehungen zu Israel. Mit dessen Präsidenten Reuven Rivlin ist er eng befreundet. Im Januar vergangenen Jahres sprach Steinmeier auf dessen Einladung als erster Bundespräsident in der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem. Steinmeier bekannte sich damals zur deutschen Verantwortung für den Holocaust und sagte, er wünschte, die Deutschen hätten für immer aus der Geschichte gelernt. Das gehe angesichts von Vorfällen wie dem Angriff auf die Synagoge von Halle aber nicht. Zeit, Worte und Täter seien heute nicht dieselben wie damals. "Aber es ist dasselbe Böse."

Auch die jüngsten antijüdischen Ausschreitungen in Deutschland verurteilte Steinmeier in aller Schärfe. "Wir dulden keinen Antisemitismus – ganz gleich von wem – in unserem Land", betonte er.

Vor seiner Zeit als Bundespräsident war Steinmeier von 2005 bis 2009 und von 2013 bis 2017 in der Großen Koalition unter Angela Merkel Außenminister. 2009 war er SPD-Kanzlerkandidat. Von 1999 bis 2005 war der SPD-Politiker Chef des Bundeskanzleramts unter Gerhard Schröder.

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(dpa/rt)