Deutschland
Familienministerin Franziska Giffey zurückgetreten – bleibt aber SPD-Spitzenkandidatin in Berlin
Nach der Affäre um ihren Doktortitel tritt Familienministerin Franziska Giffey laut Bericht des Magazins "Focus" zurück. Das Ministerium bestätigte inzwischen den Rücktritt. Begründet würde er mit dem laufenden Verfahren der FU und Diskussionen rund um Giffeys Dissertation.
Die 43-jährige Bundesfamilienministerin soll am Mittwochvormittag laut einem Bericht des Magazins Focus um Entlassung bei der Bundeskanzlerin gebeten haben. Demnach sei Franziska Giffey von ihrem Amt als Familienministerin zurückgetreten. Das Familienministerium bestätigte dies inzwischen. Als Begründung wurde das laufende Verfahren der Freien Universität Berlin (FU) zur Überprüfung ihres Doktortitels und die Diskussionen rund um ihre Dissertation angeführt. Giffey erklärte am Mittwoch hierzu:
"In den letzten Tagen sind erneut Diskussionen um meine Dissertation aus dem Jahr 2010 aufgekommen."
Das Verfahren um die Überprüfung ihres Doktortitels sei im Jahr 2020 wieder aufgerollt worden. Sie habe daraufhin erklärt, ihren Titel nicht mehr zu führen, unabhängig vom Ausgang des Verfahrens.
Nun habe ihr die FU im laufenden Prüfungsverfahren bis Anfang Juni Zeit für eine Stellungnahme gegeben, die sie wahrnehmen werde, erklärte Giffey weiter. Danach solle das laufende Verfahren abgeschlossen sein. Weiter erklärte sie:
"Die Mitglieder der Bundesregierung, meine Partei und die Öffentlichkeit haben aber schon jetzt Anspruch auf Klarheit und Verbindlichkeit. Daher habe ich mich entschieden, die Bundeskanzlerin um Entlassung durch den Bundespräsidenten aus meinem Amt als Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend zu bitten."
Vor mehreren Tagen hatte Business Insider berichtet, dass sich die Prüfungskommission der Freien Universität Berlin für die Aberkennung des Doktortitels von Giffey ausgesprochen habe. Die SPD-Politikerin hatte bereits angekündigt, im Falle einer Aberkennung des Titels ihr Amt als Bundesfamilienministerin aufzugeben.
Giffey teilte am Mittwoch weiter mit, dass sie weiterhin zu ihrer Aussage stehe, dass sie ihre Dissertation nach bestem Wissen und Gewissen geschrieben habe.
"Ich bedauere, wenn mir dabei Fehler unterlaufen sind. Sollte die Freie Universität in ihrer nunmehr dritten Überprüfung meiner Arbeit zu dem Ergebnis kommen, mir den Titel abzuerkennen, werde ich diese Entscheidung akzeptieren. Bereits heute ziehe ich die Konsequenzen aus dem andauernden und belastenden Verfahren."
Giffey ist Spitzenkandidatin der Berliner SPD bei der Abgeordnetenhauswahl 2021, seit November 2020 ist sie Vorsitzende der Berliner Landespartei. Wie Giffey am Mittwoch betonte, bleibe ihre Spitzenkandidatur in Berlin von ihrer Entscheidung, als Familienministerin zurückzutreten, unberührt.
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