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Medienbericht: Spahn stellt intern Plan für Lockdown-Exit vor

Nachdem immer mehr Bundesländer ihre Lockdown-Lockerungspläne vorgestellt haben, greift Berlin in die Runde ein. Spahn nennt in einem Schreiben konkrete Maßnahmen für Regionen, deren Inzidenzraten unterhalb des Schwellenwertes von 100 fallen.
Medienbericht: Spahn stellt intern Plan für Lockdown-Exit vorQuelle: www.globallookpress.com © Kay Nietfeld/dpa

In einem Schreiben an seine Kollegen in den Bundesländern hat der Bundesgesundheitsminister konkrete Überlegungen vorgestellt, welche Corona-Maßnahmen in den kommenden Wochen gelockert werden können. Das berichtete die Süddeutsche Zeitung, der das nicht öffentliche Schreiben vorliegen soll.

In dem Schreiben zeigt sich Spahn vorsichtig optimistisch: Das Brechen der dritten Welle scheine zu gelingen. Er rechtfertigt damit den Lockdown, der für die Senkung der Inzidenzwerte nötig gewesen sei. Man müsse nun eine "Brücke" bis in den Sommer bauen.

Spahn schlägt vor, in allen Lebensbereichen ausgiebig Corona-Tests zu nutzen. Auch nennt er "Faustformeln" für Maßnahmen-Lockerungen, die die Länder anwenden sollen, wenn regionale Inzidenzwerte unter 100 fallen. Zum Ansteckungsrisiko gibt er folgendes Grundprinzip vor:

"Draußen ist es mindestens zehnmal so sicher wie drinnen."

Unter Berufung auf das Fachwissen von Aerosolforschern schreibt Spahn, dass in Innenräumen eine Reduzierung der anwesenden Personen um 50 Prozent das Ansteckungsrisiko auf ein Viertel senke. Die Pflicht, Schutzmasken zu tragen oder einen negativen Corona-Test vorzulegen, senke das Ansteckungsrisiko auf ein Drittel.

In Regionen mit Inzidenzwerten unter 100 sollen in den nächsten Wochen, wenn es nach Spahn geht, private Treffen zwischen zwei Haushalten möglich sein. Aber nur, wenn eine Maßnahme zur Reduzierung des Infektionsrisikos angewendet wird – etwa Masken, Schnelltests oder vollständiger Impfschutz.

Zudem sei es möglich, das Treffen "nach draußen" zu verlegen. Dabei hatte die Bundesregierung erst vor Kurzem eine nächtliche Ausgangssperre verfügt, die eben solche Treffen unter freiem Himmel zumindest zwischen 22 und 5 Uhr unmöglich machen.

Spahn spricht sich gegen einen "politischen Wettlauf der Lockerungen" aus. Damit kritisiert er die Ankündigungen der verschiedenen Bundesländer, in den kommenden Wochen die Corona-Maßnahmen zu lockern. Einige Landesregierungen hatten angekündigt, Lockerungen in einem größeren Rahmen einführen zu wollen, als es der Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz Anfang März ursprünglich vorsah. Der neue Plan der Bundesregierung ist dagegen dem ursprünglichen Beschluss verpflichtet.

Am Arbeitsplatz sollen weiterhin Masken getragen werden. Arbeitgeber werden wie bisher verpflichtet, Schnelltests anzubieten. In Bildungseinrichtungen müssen auch künftig zwei Tests pro Woche gemacht werden.

Gastronomen soll erlaubt werden, ihren Außenbereich für Gäste zu öffnen, die einen tagesaktuellen negativen Corona-Test vorzeigen können. Für Bürger mit negativem Corona-Test soll zudem der Einzelhandel, Museen sowie körpernahe Dienstleistungen geöffnet werden. Statt eines negativen Corona-Testes soll es auch ausreichen, wenn man eine vollständige Impfung oder eine Corona-Erkrankung hinter sich hat.

Sobald die Inzidenzwerte unter 50 fallen, sollen weitere Lockerungen möglich sein, etwa für Hotels und den Innenbereich von Restaurants.

Spahn äußert im Schreiben seine Hoffnung, dass in den Sommermonaten die Impfrate so hoch sein und die Senkung der Inzidenzwerte einen Grad erreicht haben wird, dass Ungeimpfte kein wesentliches Infektionsrisiko mehr darstellen.

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