Deutschland
Mehr Flüchtlinge kommen über das Mittelmeer: Maas stellt Italien Aufnahme von Migranten in Aussicht
Innenminister Seehofer warnte bereits vor steigenden Migrationszahlen. Vor allem aus Libyen kommen über das Mittelmeer zuletzt wieder mehr Migranten nach Europa. Bundesaußenminister Maas verspricht bei seinem Besuch in Rom, Italien damit nicht alleinzulassen.
Vor allem aus Libyen versuchen wieder mehr Migranten über das Mittelmeer nach Europa zu kommen. Auf der kleinen italienischen Insel Lampedusa waren zuletzt innerhalb weniger Tage mehr als 2.000 Menschen angekommen. Bei seinem Besuch in Rom stellte Bundesaußenminister Heiko Maas Italien die Aufnahme von Flüchtlingen in Aussicht. So sagte der SPD-Politiker am Mittwoch:
"Italien darf hier mit dieser Frage nicht alleingelassen werden."
Nach einem Gespräch mit dem italienischen Außenminister Luigi Di Maio erklärte Maas, dass sich Deutschland in der Vergangenheit bereits an der Verteilung von Schutzsuchenden beteiligt habe und dies auch zukünftig so machen werde. Maas nannte jedoch keine konkrete Zahl von Migranten, die Deutschland aufzunehmen bereit wäre. Man müsse zunächst innerhalb der Bundesregierung vor allem mit dem Innenministerium über das Thema sprechen.
Horst Seehofer hatte schon vor Tagen davor gewarnt, dass sich wieder ein "deutlicher" Anstieg an Migrationszahlen abzeichne. Der Innenminister nannte dabei vor allem die sogenannte Balkanroute. Gegenüber der Nachrichtenagentur dpa sagte der CSU-Politiker: "Wir müssen etwas tun, damit wir nicht wieder in bedenkliche Größenordnungen kommen."
Maas betonte nun in Rom, dass Berlin auch innerhalb der Europäischen Union dafür werben wolle, damit sich neben Deutschland, Italien und Griechenland auch andere EU-Mitgliedsländer mehr an der Lösung dieses Problems beteiligen. Der SPD-Politiker ergänzte, er hat den Eindruck, dass die Zahl der EU-Länder kleiner geworden ist, die zur Aufnahme von Flüchtlingen bereit sind. Der Außenminister betonte:
"Wir wissen seit Jahren, dass Migration ein großer Spaltpilz innerhalb der Europäischen Union ist, den wir überwinden müssen."
Die EU-Kommission hatte mitgeteilt, sie habe mehrere Mitgliedsländer wegen der Geflüchteten auf Lampedusa kontaktiert, aber noch keine Zusage für eine Aufnahme erhalten.
Nach Angaben der Vereinten Nationen (UN) starben 2021 bereits 557 Menschen bei Überfahrt-Versuchen nach Europa im zentralen Mittelmeer. Die Organisation Ärzte ohne Grenzen kündigte am Donnerstag den Einsatz eines eigenen Schiffes an, um Migranten zu retten.
Medienberichte, wonach die italienische Regierung der EU konkrete Zahlungen an Libyen zum Stopp der Flüchtlingszuwanderung über das Mittelmeer vorschlagen wolle, wies man in Rom inzwischen zurück. Das Büro von Ministerpräsident Mario Draghi hatte schon am Dienstag erklärt, derzeit gebe es keine Initiative, ein ähnliches Abkommen zu schaffen, wie es mit der Türkei abgeschlossen worden war.
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(rt/dpa/reuters)
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