Deutschland
Thüringens Wirtschaftsminister: EU-Exportverbote wegen Rohstoffknappheit
Der Industrie in der EU gehen die Rohstoffe aus. Thüringens Wirtschaftsminister Tiefensee berichtet von "Hilferufen" des Handwerks und der Automobilindustrie. Die Knappheit betreffe unter anderem Rohstoffe wie Holz, Kunststoffe, Baumaterial und Stahl. Gegen ein Aufsaugen der Rohstoffe durch die Märkte der USA und Chinas sollen möglicherweise EU-Exportverbote helfen.
Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee hat zeitweilige Exportbeschränkungen im Kampf gegen Rohstoffknappheit in der EU ins Spiel gebracht. Der SPD-Politiker berichtet nach Angaben der Nachrichtenagentur dpa von "Hilferufen" aus dem Handwerk und der Automobilindustrie bezüglich Holz, Kunststoffen, Baumaterial und Stahl "wegen der Lieferengpässe und sprunghaft ansteigender Preise".
Tiefensee plädierte für eine schnelle Ausweitung der Stahl- und Kunststoffproduktion, der Sägewerkskapazitäten und für eine Erschließung von Recycling- oder alternativen Rohstoffen. Als Ultima Ratio seien aber auch temporäre Exportbeschränkungen durch die EU denkbar:
"Wenn wichtige Rohstoffe hier benötigt werden, dann müssen wir dafür sorgen, dass sie auch hier verfügbar sind."
Der thüringische Wirtschaftsminister befürchtet durch die Rohstoffknappheit den Verlust von Arbeitsplätzen. Außerdem gefährde sie den schnellen wirtschaftlichen Aufschwung nach der Corona-Krise – vor allem im Mittelstand. Tiefensee kündigte an, das Problem bei der nächsten Wirtschaftsministerkonferenz anzusprechen und sich mit einem Brief an Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) zu wenden.
Als Ursachen für die Rohstoffknappheit machte Tiefensee vor allem weltweit reduzierte Produktions- und Transportkapazitäten infolge der Corona-Krise aus. Die Holz-, Stahl- und Kunststoffproduzenten hätten die rasche Erholung der Weltwirtschaft so nicht vorhergesehen und könnten nun nicht mit dem Bedarf Schritt halten. Außerdem gebe es eine erhöhte Nachfrage aus China und den USA. Tiefensee erklärte:
"Die sprunghaft gestiegene Nachfrage in den USA bei gleichzeitig deutlich höheren Margen für die Produzenten lassen den Export über Gebühr wachsen und fegen den europäischen Markt leer."
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(rt/dpa)
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