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Das Parteienkarussell gerät in Schwung: Alles offen bei der Bundestagswahl?

Noch vor Kurzem schien die Bundestagswahl praktisch schon gelaufen, doch so allmählich kommt Bewegung ins Spiel. Klar scheint dabei nur eines: Die bekannten Strukturen brechen auf.
Das Parteienkarussell gerät in Schwung: Alles offen bei der Bundestagswahl?Quelle: www.globallookpress.com © Christian Spicker / www.imago-images.de

Noch am Wochenende sagte der SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz, der nächste Kanzler werde ein Sozialdemokrat sein. Außer ihm glaubt das jedoch vermutlich niemand, wahrscheinlich nicht einmal er selbst. Denn die Umfragewerte der SPD stagnieren – und zwar seit Monaten, wenn nicht Jahren. Mit um die 15 Prozent dürfte die Partei ihren Wählersockel erreicht haben. Mehr ist einfach nicht drin. In der ZDF-Sendung "Was nun, …?" erklärte Scholz, wie er sich seinen Wahlsieg vorstellt:

"Eine Voraussetzung ist schon geschafft. CDU/CSU wissen, dass sie nicht über 30 Prozent kommen, sodass wir jetzt mit einem sehr guten Ergebnis deutlich in den oberen 20 Prozent auch die nächste Regierung führen können."

Ja, es stimmt, die Union hat in den Umfragen an Zustimmung eingebüßt. Doch liegt dies weder an einem überzeugenden SPD-Auftritt noch können die Sozialdemokraten davon zehren. Die Unionsverluste – derzeit liegen CDU/CSU im Schnitt bei rund 26 Prozent – dürften eher mit den Querelen um die Kanzlerkandidatur zusammenhängen. Es war kein Durchmarsch für CDU-Parteichef Armin Laschet gewesen, eher schon ein hartes Ringen mit einigem Druck.

Der Preis, den Laschet für seinen Sieg zahlen muss, könnte hoch ausfallen. Nach einer aktuellen Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes Forsa im Auftrag des RedaktionsNetzwerks Deutschland (RND) gaben außerhalb Bayerns immerhin 9 Prozent der Wähler an, dass sie die CSU bei der kommenden Bundestagswahl ganz bestimmt wählen würden, wenn diese in ganz Deutschland kandidierte. Weitere 15 Prozent gaben an, sie in diesem Fall wahrscheinlich wählen zu wollen.

Laschet hatte bei der "Kandidatenkür" darauf gepocht, dass Umfragen ja immer nur eine Momentaufnahme sind und sich Zustimmungswerte auch schnell verändern können. Gut und schön. Doch womöglich hat der CDU-Chef gar keine fünf Monate, um den Wind zu drehen. Denn besonders im Osten rumort es und in Sachsen-Anhalt wird schon im Juni ein neuer Landtag gewählt. In Unionskreisen wird man dann sicherlich sehr genau auf das Ergebnis schauen. Bei Söder-Unterstützern in der CDU heiße es nach Informationen des RND bereits: Zieht die AfD dort an der CDU vorbei und kann Laschet die Werte der Union im Bund nicht wieder klar vor die Grünen bringen, sei eine erneute Personaldebatte nicht aufzuhalten.

Apropos Grüne: Die Partei befindet sich momentan in einem regelrechten Höhenflug. In zwei aktuellen Umfragen (Forsa, Kantar) liegt sie bereits auf Platz eins, in einer anderen (INSA) teilt sie sich diesen mit der Union. Ob sich die Zustimmungswerte jedoch am Ende auch in Wahlergebnisse ummünzen lassen, muss sich erst noch erweisen. Grüne Kanzlerträume liegen zwar im Bereich des Möglichen, haben aber auch viel mit der Schwäche der anderen (und ihrer Kandidaten) zu tun.

Nicht zu vergessen ist in Bezug auf die Grünen aber auch eine signifikante Ost-West-Diskrepanz – genauso wie bei der AfD, nur dort unter umgekehrten Vorzeichen. Und da im Westen nun einmal mehr Wähler wohnen als im Osten, können die Grünen eben auch bundesweit mit im Schnitt rund 24 Prozent punkten, während sich die AfD auf Bundesebene aktuell ein Rennen mit der FDP um Platz vier liefert (beide Parteien liegen im Schnitt bei etwa 11 Prozent).

Etwas abgeschlagen erscheint momentan die Linke. Deren einstige Stammwähler im Osten wenden sich bereits seit geraumer Zeit verstärkt der AfD zu und beim Buhlen um urbane "linksliberale" Wählerschichten laufen der Linken derzeit die Grünen den Rang ab. Sollte sich dieser Trend fortsetzen, dürfte für die Partei demnächst wieder das Erreichen der Fünf-Prozent-Hürde zur Zielmarke werden. Die Linke liegt momentan im Schnitt bei etwa 7 Prozent in den Umfragen. Für diese Bundestagswahl sollte es daher – nach derzeitigem Ermessen – noch einmal reichen.

Nicht auszuschließen wäre ansonsten auch, dass neue politische Kräfte wie beispielsweise die aus den Protesten gegen die Corona-Politik hervorgegangene Partei Die Basis eine signifikante Rolle bei den anstehenden Wahlen spielen könnten. Momentan lässt sich dies jedoch aus den Umfragen nicht herauslesen.

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