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Bundeskabinett beschließt Verlängerung der Einsätze in Mali

Im Bundeskabinett wurde am Mittwoch eine Verlängerung der Bundeswehreinsätze in Mali beschlossen. Deutschland beteiligt sich am UN-Einsatz MINUSMA zur Sicherung des Friedens in dem westafrikanischen Land. Die Zahl der deutschen Soldaten bleibt mit 1.100 unverändert.
Bundeskabinett beschließt Verlängerung der Einsätze in MaliQuelle: www.globallookpress.com © Thomas Wiegold/photothek.de

Das Bundeskabinett hat eine Verlängerung der Bundeswehreinsätze im westafrikanischen Mali beschlossen. Die Ministerrunde gab damit am Mittwoch grünes Licht, die Beteiligung deutscher Soldaten am EU-Ausbildungseinsatz EUTM sowie der UN-Mission MINUSMA (United Nations Multidimensional Integrated Stabilization Mission in Mali) fortzusetzen. Über die Verlängerung der Mandate um ein Jahr entscheidet letztlich der Bundestag. Seit 2013 ist die Bundeswehr in Mali im Einsatz. 

Als Beitrag zur EU-Mission EUTM will die Bundesregierung künftig mehr Soldaten entsenden können. Die Obergrenze für die Zahl der Männer und Frauen soll vom 1. Juni an von 450 auf 600 steigen. Deutschland wird den Planungen zufolge von Juli an die Führung dieses Einsatzes übernehmen. In Zentralmali soll in der zweiten Jahreshälfte ein militärisches Ausbildungszentrum eröffnet werden.

Die deutsche Beteiligung an MINUSMA soll unverändert bei maximal 1.100 Soldaten liegen. Die UN-Mission soll den Friedensprozess in Mali unterstützen.

In dem Land sind seit Jahren islamistische Terrorgruppen aktiv. 2013 schlug ein massiver französischer Militäreinsatz ihren Vormarsch auf die Hauptstadt Bamako zurück. Im vergangenen Jahr gab es zudem einen Militärputsch. Kritische Stimmen hinterfragen den Einsatz, da der ersehnte Frieden bislang nicht eingetreten ist. Die Opferzahlen unter den Zivilisten steigen. 

Insgesamt sind rund 12.000 Blauhelmsoldaten und knapp 1.500 Polizisten im Einsatz. Das Mandat der Bundeswehr erlaubt auch den Einsatz von Waffen. Die Bundeswehr betreibt Aufklärung am Boden und in der Luft. Hierbei kommen auch Heron-Drohnen und Spähpanzer zum Einsatz. 

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(dpa/rt)