Verspätete Corona-Hilfen? "Schnell und unbürokratisch ist der pure Hohn"

Verdienstausfälle aufgrund von erzwungenen Schließungen oder der Einschränkung von funktionierenden Geschäftsmodellen gehören in Corona-Zeiten zum Alltag vieler Menschen. Durch Gewährung von Corona-Soforthilfe sollen diese zumindest teilweise abgefedert werden. Doch offenbar gelingt dies nicht überall so, wie es gedacht ist.

Der selbstständige Geigenlehrer Ingo-Rainer Voelskow aus dem baden-württembergischen Aitern kann jedenfalls ein Lied davon singen. Im Frühjahr beantragte er die Hilfszahlung. Diese wurde zwar zunächst bewilligt, jedoch bis heute nicht ausgezahlt. Und mehr noch: Im Dezember nahm die zuständige L-Bank den Bewilligungsbescheid ohne für ihn nachvollziehbare Begründung zurück.

Dabei kommt für den Musiker erschwerend hinzu, dass er Altschulden vor sich herschiebt, deren Bedienung durch den Verdienstausfall nun stark gefährdet ist. Auch darüber hatte er die Behörden bereits bei der Antragstellung ausführlich unterrichtet. Voelskow meint:

Sie wollten mir einfach das Geld nicht zahlen. (...) Jetzt auf einmal fiel den Herrschaften ein, dass ich verschwiegen hätte, dass ich hoch verschuldet bin. (...) Deswegen habe ich gleich im ersten Satz meines Erstantrages geschrieben: 'Ich bin ehemaliger Hartz-IV-Empfänger und hoch verschuldet.' Ich habe noch einen ganzen Absatz geschrieben und das Ganze erläutert, warum ich hoch verschuldet bin usw ... Und jetzt fällt denen auf einmal ein, dass das ein Grund ist, warum die Bewilligung des Antrags rechtswidrig sei. Das verstehe, wer will, dass ihnen das – nachdem sie sich so viel mit meinem Fall beschäftigt haben – jetzt auf einmal einfällt.

Die L-Bank wollte auf Anfrage von RT DE unter Verweis auf datenschutzrechtliche Gründe keine Stellung zu dem konkreten Fall beziehen. Jedoch seien "über alle Corona-Sonderprogramme des Landes Baden-Württemberg und des Bundes hinweg (...) im Jahr 2020 an mehr als 262.000 Unternehmen rund 2,8 Milliarden Euro ausgezahlt" worden. Und weiter:

"Wir sind uns unserer besonderen Verantwortung bewusst und setzen alles in Bewegung, dass die Hilfen schnellstmöglich – aber auch mit der notwendigen Sorgfalt geprüft – ausbezahlt werden."

Die von offizieller Stelle häufig vorgetragene Behauptung, in der aktuellen Ausnahmesituation sei es erforderlich, schnelle und unbürokratische Hilfe zu leisten, kommentiert Voelskow jedenfalls so:

"'Schnell und unbürokratisch' ist der pure Hohn. Das kann ich gar nicht mehr anders nennen. Ich verstehe da wirklich was anderes drunter. Man fragt sich halt wirklich, wie da überhaupt entschieden wird. Einerseits werden anscheinend Gelder verteilt, ohne dass überhaupt ein Blick auf den Antrag geworfen wird. (...) Auf der anderen Seite wird dann Geld zurückverlangt gerade von den Kleinen, die es eigentlich am meisten brauchen. Also, wenn man sich anguckt, was Lufthansa, was Daimler an Hilfen durch Kurzarbeit bekommen haben und was hier jetzt für ein Aufwand betrieben wird. Ich habe einen Antrag für 2.150 Euro gestellt an Hilfe. Wirklich ziemlich bescheiden. Aber das macht für mich halt wirklich viel aus. Es ist existenziell bedrohlich, das nicht zu kriegen."

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