Deutschland
Baumärkte in Bayern, Brandenburg und Sachsen-Anhalt öffnen wieder
Während in den Bundesländern Bayern, Brandenburg und Sachsen-Anhalt ab Montag die Baumärkte wieder öffnen, bleiben diese – Stand heute – im Rest Deutschlands geschlossen. Kritik daran kommt aus Baden-Württemberg, wo man sich vom Nachbarland Bayern hintergangen fühlt.
In Sachsen-Anhalt dürfen neben den Schulen und Friseuren ab März auch mehrere Wirtschaftszweige wieder öffnen: Gartenmärkte, Gärtnereien, Blumenläden sowie Baumärkte können ab der kommenden Woche wieder den Betrieb aufnehmen. Das kündigte Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) am Dienstag nach einer Kabinettssitzung an. Die Nachrichtenagentur dpa zitiert Haseloff:
"Das ist notwendig, weil wir auch saisonal bedingt diese Angebote benötigen, auch für das persönliche Bedürfnis, sich zu betätigen, wenn das Wetter wieder schöner wird."
Die Öffnungen sind Teil eines bereits vor zwei Wochen angekündigten Öffnungsplans für Sachsen-Anhalt, den sogenannten Sachsen-Anhalt-Plan 2021. Über diesen hat die Landesregierung heute beraten. Der Plan sieht eine schrittweise Öffnung auch weiterer Bereiche vor und soll nun bis Freitag mit Wirtschafts- und Sozialpartnern, kommunalen Spitzenverbänden sowie Verbände aus den Bereichen Soziales, Sport und Kultur beraten werden. Speziell den Bereich Sport erwähnte Haseloff. Die Spitzensportler Sachsen-Anhalts sollen ihre Chancen wahren können, "wieder Weltmeisterschafts- und Olympiamedaillen zu erringen".
Auch in Brandenburg dürfen am Montag neben Friseursalons auch Gartenmärkte, Gärtnereien und Blumenläden wieder öffnen. Das gab Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) am Dienstag nach einer Kabinettssitzung bekannt. Diese Lockerungen der Corona-Beschränkungen sind bereits nach der aktuellen Verordnung möglich, die noch bis zum 7. März gültig ist. Woidke sprach in einem Bericht der dpa von einem "kleinen Schritt": "Ich weiß, dass die Erwartungen bei den Industrie- und Handelskammern, bei den Handwerkskammern und im Einzelhandel deutlich größer sind."
Bereits gestern kündigte der bayerische Ministerpräsident Markus Söder vergleichbare Lockerungen für Bayern an: Friseure und körpernahe Dienstleistungen wie Fußpflege, sowie Gärtnereien, Blumenläden, Garten- und Baumärkte sollen ab dem 1. März wieder geöffnet werden – mit der Begründung der Verderblichkeit der verkauften Waren.
Dass dieser Lockerungsschritt Bayerns nicht mit seinen Nachbarbundesländern abgestimmt wurde, verärgerte nach Angaben der Bild besonders die baden-württembergische Landesregierung. Ihr Regierungssprecher Rudi Hoogvliet zeigte Unverständnis für Söders Alleingang, der bisher "immer der harte Hund" war und nun anfange, "eine Sache nach der anderen Sache zu öffnen". Auch die Begründung leuchtet Hoogvliet nicht ein: "Hammer und Farbe verderben nicht so schnell."
In Baden-Württemberg ist eine reguläre Öffnung der Baumärkte bislang nicht vorgesehen. Zwar kündigte der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) eine Lockerung von Kontaktbeschränkungen in absehbarer Zeit an. Die dpa zitiert Kretschmann: "Ich kann mir vorstellen, dass wir wieder auf zwei Haushalte kommen." Allerdings hat er aktuell keine Hoffnung auf eine baldige Wiedereröffnung der Geschäfte. Diese sei nur möglich, wenn die Sieben-Tage-Inzidenz stabil unter 35 liege. Kretschmann brachte das Konzept Click&Meet ins Gespräch – einkaufen nach Terminvergabe.
Der Grünen-Politiker mahnte, die momentane Lage sei wegen der Auswirkungen der ansteckenderen Corona-Mutanten "hochproblematisch". Man müsse Vorsicht walten lassen, er wolle deshalb bei Lockerungen nur "stücklesweise" vorgehen. Über weitere Öffnungen soll am 3. März die nächste Ministerpräsidentenkonferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel entscheiden.
Mehr zum Thema - Söder fordert Millionen Corona-Schnelltests pro Tag in Deutschland – für "mehr Freiheiten"
(rt/dpa)
Durch die Sperrung von RT zielt die EU darauf ab, eine kritische, nicht prowestliche Informationsquelle zum Schweigen zu bringen. Und dies nicht nur hinsichtlich des Ukraine-Kriegs. Der Zugang zu unserer Website wurde erschwert, mehrere Soziale Medien haben unsere Accounts blockiert. Es liegt nun an uns allen, ob in Deutschland und der EU auch weiterhin ein Journalismus jenseits der Mainstream-Narrative betrieben werden kann. Wenn Euch unsere Artikel gefallen, teilt sie gern überall, wo Ihr aktiv seid. Das ist möglich, denn die EU hat weder unsere Arbeit noch das Lesen und Teilen unserer Artikel verboten. Anmerkung: Allerdings hat Österreich mit der Änderung des "Audiovisuellen Mediendienst-Gesetzes" am 13. April diesbezüglich eine Änderung eingeführt, die möglicherweise auch Privatpersonen betrifft. Deswegen bitten wir Euch bis zur Klärung des Sachverhalts, in Österreich unsere Beiträge vorerst nicht in den Sozialen Medien zu teilen.