Deutschland
Kommt nun die Ausgangssperre? Spekulationen über Verschärfung der Lockdown-Maßnahmen
Vizekanzler Scholz rechnet damit, dass Bund und Länder bei ihren Beratungen am Dienstag die Corona-Beschränkungen verschärfen und um zwei Wochen verlängern. Inzwischen werden Spekulationen über eine Ausgangssperre und bundesweite FFP2-Maskenpflicht immer lauter.
Deutschland steht offenbar vor einer Verlängerung und Verschärfung des Corona-Lockdowns. Hauptgrund ist demnach die Sorge, dass sich auch hierzulande die neuen, wohl ansteckenderen Virus-Mutationen ausbreiten könnten. Kanzlerin Angela Merkel und die Länderchefs wollen demnach am Dienstag eine vorgezogene Zwischenbilanz aufmachen. An diesem Montagabend wollen sich die Länderchefs ein Lagebild über die Corona-Varianten und die Lage im Land von Fachleuten einholen.
Schon jetzt werden die Spekulationen etwa über nächtliche Ausgangssperren sowie eine FFP2-Maskenpflicht in bestimmten Bereichen wie dem Bahnverkehr und dem Einzelhandel immer lauter. Zudem steht eine Verlängerung des Lockdowns um mehrere weitere Wochen im Raum. Nach Aussage von Vizekanzler Olaf Scholz könnten die Maßnahmen bis Mitte Februar anhalten. So sagte der SPD-Politiker, der für seine Partei als Spitzenkandidat bei der Bundestagswahl antritt, am Sonntagabend in der Bild-Sendung Die richtigen Fragen:
"Es müssen weitere Maßnahmen ergriffen werden. Ich gehe davon aus, dass das schon 14 Tage sein können, die noch einmal dazukommen."
Ob dazu auch Ausgangssperren gehören, wollte der Vizekanzler nicht ausschließen: "Ich finde, das ist eine mögliche Maßnahme, aber nicht die, die als Allererste ansteht."
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier sagte der Rheinischen Post, dass eine Auswahl von Möglichkeiten auf dem Tisch liege. Er nannte neben einer FFP2-Maskenpflicht im Bahnverkehr und möglichen Ausgangssperren auch eine Homeoffice-Pflicht und deutlich stärkere Kontaktbeschränkungen. Scholz jedoch wollte am Sonntag nicht von einer Pflicht sprechen, forderte aber, die Betriebe in Sachen Arbeit von zu Hause mehr in die Pflicht zu nehmen. Es werde immer darauf ankommen, "dass das betrieblich auch geht. Wir wollen ja pragmatisch bleiben und nichts Unmögliches verlangen", so Scholz weiter.
In Bayern müssen die Menschen seit diesem Montag in Bussen, Trams, U- und S-Bahnen sowie in allen Geschäften FFP2-Schutzmasken tragen, die besser vor Infektionen schützen als Stoffmasken. Auch eine nächtliche Ausgangssperre gilt im Freistaat bereits. Zwischen 21 Uhr abends und 5 Uhr am nächsten Morgen dürfen die eigenen vier Wände nur aus einem triftigen Grund verlassen werden. Dazu gehören etwa der Weg zur Arbeit, zum Einkaufen oder zum Arzt.
SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach sprach sich für einen harten, dreiwöchigen Lockdown aus. Das Wachstum der Mutation müsse unbedingt verhindert werden, schrieb er am frühen Montagmorgen auf Twitter. Ansonsten verbreite sich die Mutation "schneller, als wir impfen können". Ausgangssperren ab 20 Uhr seien aus seiner Sicht für drei Wochen vertretbar. Im öffentlichen Nahverkehr plädiere er für Obergrenzen bei den Fahrgästen und eine FFP2-Maskenpflicht.
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder forderte die anderen Länder auf, die gemeinsam getroffenen Beschlüsse konsequenter umzusetzen. In der ARD-Talkshow Anne Will sagte er am Sonntagabend, die Hälfte der Länder mache ja was ganz anderes.
"Sodass man auch immer wieder die Frage stellen muss: Warum beschließen wir etwas, wo dann die Hälfte das anders macht?"
Söder sieht die Vorschriften in Bayern als eine Art Blaupause für Bundesregelungen.
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(rt/dpa)
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