Söder plant schärfere Maßnahmen in Bayern – Pforzheim erlässt nächtliche Ausgangsbeschränkung

Wegen der sich verschärfenden Corona-Lage in Bayern hat Ministerpräsident Markus Söder für diesen Sonntag sein Kabinett zu einer Sondersitzung zusammengerufen. Der Ministerrat soll nach Angaben der Staatskanzlei per Videoschalte über "weitere Maßnahmen" beraten. Konkret dürfte das weitere Verschärfungen der Corona-Maßnahmen bedeuten.

Söder hatte bereits in den vergangenen Tagen immer wieder durchklingen lassen, dass er aufgrund der weiter steigenden Zahl positiv Getesteter einen härteren Kurs für notwendig erachtet. So sagte er etwa am Donnerstag bei einem Besuch im Corona-Hotspot Passau, dass die in dieser Woche von Bund und Ländern beschlossene Verlängerung des Teil-Lockdowns nicht ausreiche, um die Zahl der Neuinfektionen nachhaltig zu senken.

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Zwar sei das exponentielle Wachstum, das noch im Oktober vorhanden war, inzwischen gestoppt, die Zahlen würden aber dennoch weiter steigen. Sorge bereitet der Staatsregierung auch das unkontrollierte Ausbruchsgeschehen in Hotspots wie der Region Passau und Nürnberg.

Söder äußerte öffentlich Zweifel daran, dass die bislang für die Zeit zwischen Weihnachten und Neujahr geplanten Lockerungen der Kontaktauflagen in der aktuellen Infektionslage noch gerechtfertigt seien. "Wenn die Zahlen so bleiben, wird es auch klar sein, dass beispielsweise an Silvester die Zahl der Kontakte auch reduziert werden muss", sagte Söder am Donnerstag.

Bund und Länder hatten am Mittwoch eine Verlängerung des geltenden Teil-Lockdowns bis zum 10. Januar beschlossen. Für die Zeit vom 23. Dezember bis "längstens" 1. Januar war bisher vorgesehen, Treffen "im engsten Familien- und Freundeskreis" bis maximal zehn Personen zu erlauben, wobei Kinder bis 14 Jahre von der Zählung ausgenommen bleiben sollten. Auf Silvesterfeuerwerk soll verzichtet werden, und "auf belebten Plätzen und Straßen wird die Verwendung von Pyrotechnik untersagt".

An welchen Stellen Bayern seinen Kurs verschärfen will, ist offen. Denkbar sind härtere Schritte etwa im Bereich der Schulen und im Handel, aber auch größere Ausgangsbeschränkungen.

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Anders als sein Koalitionspartner Freie Wähler präferiert Söder deutlich strengere Regeln. Das Land könne "nicht ewig in den Halbschlaf" versetzt werden, so der Ministerpräsident. 

Ausgangsbeschränkungen in mehreren Städten verschärft 

Wegen anhaltend hoher Corona-Infektionszahlen hatten die Stadt Passau und der Landkreis Regen in Niederbayern am Freitag die dort geltenden Ausgangsbeschränkungen verlängert. Auch in Nürnberg gelten für die Menschen strikte Vorgaben etwa für das Verlassen ihrer Wohnungen.

Auch im baden-württembergischen Pforzheim wurden die Maßnahmen verschärft. Die Stadt erließ eine nächtliche Ausgangsbeschränkung, die am heutigen Samstag in Kraft tritt und bis zum 14. Dezember zwischen 21.00 Uhr und 5.00 Uhr gilt. Als Ausnahme von der Regelung gelten demnach nur "triftige Gründe". Die Stadt erließ zudem eine erweiterte Maskenpflicht in Fußgängerzonen und ein Veranstaltungsverbot sowie weitere strengere Maßnahmen.

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(dpa/rt)