Deutschland

Die Linke: Parteitag in Erfurt wegen Corona-Lage abgesagt

Wegen der Corona-Lage hat Die Linke ihren für das Wochenende geplanten Parteitag nun endgültig abgesagt. Wann und wie der nächste Parteivorstand gewählt wird, ist derzeit noch offen. Zur Debatte steht unter anderem eine Wahl des Vorstands per Briefwahl.
Die Linke: Parteitag in Erfurt wegen Corona-Lage abgesagtQuelle: www.globallookpress.com © Christian Spicker

Der Parteivorstand von Die Linke hat am Dienstagabend nun entschieden, den für das Wochenende geplanten Parteitag endgültig abzusagen. Art und Termin der Wahl eines neuen Parteivorstandes sind derzeit noch offen. Bundesgeschäftsführer Jörg Schindler erklärte dazu, dass aufgrund der schwierigen Corona-Lage abzusehen ist, dass ein Bundesparteitag mit rund 1.000 Teilnehmern nicht verantwortungsvoll durchführbar ist:

Daher haben wir schweren Herzens beschlossen, auch den bereits auf einen halben Tag verkürzten Parteitag zu verschieben.

Der Parteitag war ursprünglich schon für Juni 2020 geplant, wurde dann aber bedingt durch die COVID-19-Pandemie auf Ende Oktober verschoben. In der Partei stand zuvor eine Verkürzung des Delegiertentreffens zur Debatte, damit wenigstens die Wahlen stattfinden könnten. Als alternative Möglichkeiten stehen nun eine Briefwahl des neuen Parteivorstandes, dezentrale Beratungen sowie ein später nachgeholter Präsenzparteitag im kommenden Jahr zur Debatte.

Laut Schindler wäre es auch möglich, die Debatten, Reden und die Präsentation der Kandidaten über das Internet zu organisieren. Ab November soll dies durch eine Änderung des Parteiengesetzes möglich werden.

Das bisherige Vorsitzenden-Duo der Linken aus Katja Kipping und Bernd Riexinger kandidiert nach acht Jahren Amtszeit nicht erneut. Zur Wahl stehen nun die Thüringer Landeschefin Susanne Henning-Wellsow und die hessische Fraktionsvorsitzende Janine Wissler. Für die Wahl des neuen Parteivorstandes und den baldigen Beginn des Wahlkampfes für die Bundestagswahl im kommenden Jahr wäre der Parteitag sehr wichtig gewesen.

Es ist uns als Vorstand ausgesprochen wichtig, die innerparteiliche Demokratie und Meinungsbildung möglichst vollumfänglich zu gewährleisten", erklärte Schindler.

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