Deutschland
Fall Nawalny: Deutscher Außenminister sieht Sanktionen gegen Russland als einzigen Weg
In einem Interview mit T-Online äußert sich Heiko Maas zum weiteren Vorgehen gegen Russland im Fall Nawalny. Der russische Oppositionelle wurde laut der Bundesregierung, mit Nowitschok vergiftet. Maas sieht Einigkeit in Europa, dass dies Konsequenzen haben müsse.
Alexei Nawalny, oppositioneller russischer Politiker und Blogger, war auf einem Inlandsflug in Russland ins Koma gefallen. Auf Drängen seiner Familie wurde er nach Berlin ausgeflogen und in der Universitätsklinik Charité behandelt, wo er sich schnell erholte. In einem Speziallabor der Bundeswehr wurde angeblich festgestellt, dass in sich in den Proben Spuren des Nervenkampfstoffs Nowitschok befinden.
Auf die Frage des Journalisten, wieso die EU so "zögerlich" auf die "Vergiftung des Kreml-Kritikers Alexei Nawalny" reagiert, sagte Heiko Maas, man warte auf das Ergebnis der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW):
Wenn das Ergebnis der deutschen, schwedischen und französischen Labore bestätigt wird, wird es eine deutliche Antwort der EU geben. Da bin ich sicher.
Wie die Reaktion ausfallen wird, würden die EU-Mitgliedsstaaten "gemeinsam entscheiden":
Ich bin davon überzeugt, dass dann kein Weg mehr an Sanktionen vorbeiführt.
Vor der UNO hatte Maas gegen Russland ausgeholt. Er sprach von der "Vergiftung Alexei Nawalnys" und einem Problem für die ganze Staatengemeinschaft.
Wie umfangreich Sanktionen gegen Russland aussehen könnten, ist nicht bekannt. Maas sprach von "zielgerechten und verhältnismäßigen Sanktionen":
Aber eine so schwerwiegende Verletzung des internationalen Chemiewaffenübereinkommens kann nicht unbeantwortet bleiben. Da sind wir uns in Europa einig.
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