"Rassismus" oder "Stimmungsmache"? Twitter-Videos entfachen Debatte um Polizeigewalt

Ein in den sozialen Netzwerken kursierendes Video eines Polizeieinsatzes in Hamburg sorgt für Empörung und kontroverse Diskussionen. Zu sehen ist, wie mehrere Polizisten recht hilflos einen kräftigen Jugendlichen umringen und nach mehreren gescheiterten Versuchen überwältigen.

Nach Angaben der Autorin dieses Tweets war der angeblich 15-Jährige auf dem Gehweg Roller gefahren und nach Aufforderung der Polizei nicht schnell genug abgestiegen. Daraufhin sei die "Herrenmenschen-Show" losgegangen. Der Vorfall ereignete sich am Montag.

Unklar ist, ob die Verfasserin des Tweets mit der Frau identisch ist, die mit ihrem Mobiltelefon das Video gefilmt hatte. Die Frau hatte die Polizisten während der Auseinandersetzung wiederholt zur Mäßigung aufgefordert und sich gegen Forderungen verwahrt, das Filmen einzustellen: 

Was tun Sie ihm an? Er macht doch nichts!

In zahlreichen Kommentaren wurde den Polizisten vorgeworfen, aus rassistischen Motiven zu handeln und unverhältnismäßig Gewalt anzuwenden. 

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Andere Nutzer verwiesen auf die Vorgeschichte, den Anfang des Videos, der in dem getweeteten Schnipsel nicht zu sehen war. Darauf ist zu sehen, wie sich der Junge den Polizisten widersetzt und dabei auch zuschlägt. Er habe sich so strafbar gemacht.

Ein Kommentator verwies darauf, dass der Junge aggressiv auftrete und die Polizisten davon ausgehen müssten, dass auch er eine Waffe mit sich führt. Ein anderer betonte, dass der Junge wohl in jedem anderen Land nach wenigen Sekunden auf dem Boden gelegen hätte, die Polizei also beim Einsatz von Gewalt eher zu zurückhaltend sei.

Auch die Gewerkschaft der Polizei (GdP) verwahrte sich auf Facebook gegen die pauschale Kritik an der Polizei. Der Hamburger Landesvorsitzende Horst Niens sprach in diesem Zusammenhang von Stimmungsmache gegen die Polizei. 

Nachdem die Polizei Hamburg am Montag noch erklärt hatte, das Video und den Inhalt zu prüfen, veröffentlichte sie am Dienstagmittag eine Stellungnahme, in der sie zu dem Vorgang Stellung nahm. In der offenbar irrtümlich auf den Montag datierten Mitteilung heißt es, ein Stadtteilpolizist habe einen Jugendlichen kontrollieren wollen, der ihm bereits in den vergangenen Tagen mehrfach aufgefallen sei.

Der Junge habe mit einem Elektroroller regelwidrig den Gehweg benutzt, obwohl ihm bereits mit einer Anzeige gedroht worden war. Bei der Kontrolle sei er der Aufforderung nicht nachgekommen, sich auszuweisen. Nach Hinzurufen weiterer Beamter habe der Jugendliche diese von sich weggeschubst. Erst nach dem Einsatz von Pfefferspray sei es den Beamten gelungen, den Jungen zu Boden zu bringen und zu fesseln.

Im Kommissariat habe man seine Identität feststellen können. Er sei von Sanitätern untersucht und dann von seinen Eltern abgeholt worden. Gegen den Jugendlichen sei ein Strafverfahren wegen Widerstands eingeleitet worden. Ein Beamter sei bei dem Vorfall leicht verletzt worden, der Jugendliche sei nicht verletzt worden. Das Handeln der Polizisten werde vom Dezernat Interne Ermittlungen überprüft. Zur grundsätzlichen Frage der Gewaltanwendung gegen Jugendliche heißt es:

Grundsätzlich ist die Polizei in einem ständigen Spannungsfeld, wenn Zwangsmaßnahmen gegen Personen durchgeführt werden, die körperlich sehr groß und stark sowie erkennbar jugendlich sind. Klar ist, dass die Polizei ihrem gesetzlichen Auftrag Straftaten und Ordnungswidrigkeiten zu verfolgen nachkommen muss. Hier kann es erforderlich sein, wenn wie im vorliegenden Fall der Adressat unkooperativ ist und alle deeskalierende Alternativen abgelehnt werden, einen Widerstand mit körperlicher Gewalt zu brechen.

Frankfurt: Polizist tritt am Boden liegenden Mann gegen den Kopf

In den vergangenen Tag gab es bereits mehrere Fälle angeblicher oder tatsächlicher Polizeigewalt, die für Aufsehen sorgten. Am Sonntagmorgen brach die Polizei in Frankfurt am Main den Widerstand eines Mannes gegen seine Festnahme. Der 29-Jährige hatte einem Polizisten zuvor ins Gesicht gespuckt. Vorab hatte er mit seinen alkoholisierten Begleitern einen Platzverweis erhalten.

Bei der Festnahme wurde der am Boden liegende Mann von einem Polizisten gegen den Kopf getreten. Der Einsatzleiter griff ein, zerrte seinen Kollegen weg und meldete den Vorfall. In einer Mitteilung vom Montag sprach die Polizei von "unzulässiger Gewaltanwendung". Gegen einen Polizisten seien in diesem Zusammenhang dienstrechtliche Maßnahmen ergriffen worden.

Auch in Düsseldorf kam es am Samstagabend zu einem ähnlichen Zwischenfall. In einem in den sozialen Netzwerken kursierenden Video ist zu sehen, wie Polizisten den Kopf eines liegenden, gefesselten Jugendlichen mit dem Knie auf den Boden drücken.

Kommentatoren zogen Vergleiche zum Tod des US-Amerikaners George Floyd im Mai 2020. Der 15-Jährige hatte einen Polizeibeamten zuvor angegriffen, als dieser mit seinen Kollegen gegen Randalierer in einem Schnellrestaurant vorgehen wollte.

Gegen den Polizisten wird wegen des Verdachts der Körperverletzung im Amt ermittelt. Gegen den Jugendlichen liegen Anzeigen wegen Widerstands gegen die Staatsgewalt, Beleidigung und tätlichen Angriffs vor. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft wurden weder der Jugendliche noch der Beamte verletzt.

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