Deutschland
Corona-Krise: Pressekonferenz der Stiftung Corona-Ausschuss in Berlin
Mehrere Juristen haben die Stiftung Corona-Ausschuss gegründet. Deren Ziel ist es unabhängig von einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss die Corona-Krise und die von der Bundesregierung und den Landesregierungen erlassenen Corona-Maßnahmen zeitnah zu untersuchen.
Weitere Beiträge zum Corona-Ausschuss finden Sie auf der Überblicksseite.
In Berlin hat sich heute die Stiftung Corona-Ausschuss im Rahmen einer via Live-Stream übertragenen Pressekonferenz der Öffentlichkeit vorgestellt. Geleitet wird dieser außerparlamentarische Ausschuss von mehreren prozesserfahrenen Juristen, wie auf der Webseite der Stiftung zu lesen ist.
Zur Arbeit des Ausschusses heißt es dort:
Wir wollen untersuchen, warum die Bundes- und Landesregierungen beispiellose Beschränkungen verhängt haben und welche Folgen diese für die Menschen hatten. Wir fördern wissenschaftliche Studien auf diesem Gebiet.
Dies soll im Rahmen "unabhängiger, transparenter und evidenzbasierter Analyse" geschehen:
Nach Abebben der Virus-Panik steht nun die sachliche und schonungslose Analyse des Gesamtgeschehens einschließlich des staatlichen Krisenmanagements von Bund und Ländern an, unter anderem um für künftige Pandemien bestmöglich vorbereitet zu sein im Sinne einer strukturierten Pandemic Preparedness. Dazu gehört auch eine Bilanz oder Zwischenbilanz der eingetretenen Schäden, die jeweils dem Virus oder den verordneten Maßnahmen zugeordnet werden müssen.
Dabei spiele insbesondere der Faktor Zeit eine maßgebliche Rolle:
Die Zeit drängt, weil es jederzeit dazu kommen kann, dass ein Virusgeschehen und/oder ein suboptimales Krisenmanagement zu möglicherweise vermeidbaren Schäden und Opfern führen könnte.
Daher müsse die Arbeit bereits vor der möglichen Bildung parlamentarischer Untersuchungsausschüsse beginnen:
Auf die Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses, der erfahrungsgemäß einen längeren Vorlauf hat, kann nicht gewartet werden. Daher setzen wir nun einen eigenen Corona-Ausschuss auf. Dieser wird – zeitnah beginnend – über einen Zeitraum von vier bis sechs Wochen wöchentlichen Sitzungen ExpertInnen und ZeugInnen zu einer Vielzahl von Fragen zum Virus, zum Krisenmanagement und den Folgen hören. Dabei sollen insbesondere auch die bis dato noch wenig evaluierten Kollateralschäden des Lockdowns näher beleuchtet werden.
In den gängigen Medien fanden die Gründung und Vorstellung der Initiative bislang keine Beachtung.
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