Europa
Bye-bye, England: Schotten wollen nach Johnsons Wahlsieg neues Referendum
Die proeuropäischen schottischen Nationalisten wollen nach Boris Johnsons deutlichem Wahlsieg erneut über eine Abspaltung vom Vereinigten Königreich abstimmen. Damit rennen die Schotten jedoch weder bei Johnson noch bei der EU offene Türen ein.
Nach ihrem starken Abschneiden bei der Parlamentswahl strebt die proeuropäische Schottische Nationalpartei (SNP) ein neues Unabhängigkeitsreferendum an. Das bekräftigte die Parteivorsitzende Nicola Sturgeon am Freitag in einem BBC-Interview. Premierminister Boris Johnson hatte die Wahl am Donnerstag deutlich gewonnen. Seine Tories ziehen mit einer absoluten Mehrheit ins Unterhaus. "Boris Johnson hat erstens kein Recht, Schottland aus der EU zu nehmen, und zweitens kein Recht zu verhindern, dass das schottische Volk über seine eigene Zukunft bestimmt", sagte die Regierungschefin Schottlands.
Die SPD-Europapolitikerin Katarina Barley äußerte sich besorgt über solche Abspaltungstendenzen. "Mir macht große Sorgen, dass ein Auseinanderbrechen des Vereinigten Königreiches bevorstehen könnte", sagte die Vizepräsidentin des Europaparlaments im Inforadio des rbb. Nicht nur in Schottland, sondern auch in Nordirland und in Wales würden Unabhängigkeitsbestrebungen immer stärker.
Die SNP erreichte in Schottland 45 Prozent der Stimmen, 8,1 Prozentpunkte mehr als bei der Wahl im Jahr 2017. Damit gewann sie 48 der 59 Mandate, 13 mehr als vor zwei Jahren. Dass eine Partei mit 45 Prozent der Stimmen so viele Sitze gewinnt, liegt am britischen Wahlsystem. In jedem Wahlkreis gewinnt der Kandidat mit den meisten Stimmen. Alle anderen Stimmen zählen dann nicht mehr. Große Verlierer in Schottland waren die Labour-Partei, die nur einen ihrer sieben Sitze verteidigen konnte, und die Konservativen, die mehr als die Hälfte ihrer Mandate verloren und auf noch sechs Sitze kommen.
Auf Betreiben der SNP gab es bereits im Jahr 2014 ein Referendum über die Unabhängigkeit Schottlands vom Vereinigten Königreich (England, Wales, Schottland und Nordirland). Die Schotten hatten damals eine Abspaltung aber mehrheitlich abgelehnt. Premierminister Johnson sieht ein zweites Referendum skeptisch. Unklar ist bislang, ob ein Referendum aus London genehmigt werden müsste.
In der britischen Provinz Nordirland sind erstmals mehr Nationalisten als Unionisten in das Parlament in London gewählt worden. Nationalisten wie die Parteien Sinn Fein und SDLP sind für eine Vereinigung mit dem EU-Staat Irland, Unionisten wie die DUP für einen Verbleib im Vereinigten Königreich. Die DUP büßte zwar Stimmen ein, blieb aber stärkste Partei. Stark zulegen konnte die Allianzpartei in Nordirland, die den Graben zwischen den überwiegend katholischen Nationalisten und den protestantischen Unionisten überwinden will.
Auch in Wales gibt es eine nationalistische Partei, die Plaid Cymru. Anders als die SNP in Schottland liegt sie aber in der Wählergunst weit zurück. Sie hält weiter wie bisher nur zehn Prozent der walisischen Sitze.
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