Europa
"Die Zeit ist reif": Französische Minister drängen auf Entspannung im Verhältnis zu Russland
In Moskau kamen die Außen- und Verteidigungsminister Frankreichs und Russlands zu einem womöglich richtungsweisenden Treffen zusammen. Paris signalisierte seine Bereitschaft, die Beziehungen zu Moskau zu verbessern. Das sei auch im Interesse der europäischen Sicherheit.
Es war eine Zusammenkunft, die es so seit sieben Jahren nicht mehr gegeben hat: Am Montag trafen sich Frankreichs Außenminister Jean-Yves Le Drian und Verteidigungsministerin Florence Parly mit ihren russischen Amtskollegen, Außenminister Sergei Lawrow und Verteidigungsminister Sergei Schoigu, in Moskau. Während des Treffens teilte Le Drian mit, dass er die Spannungen mit Russland abbauen wolle. Dies sei im Interesse der bilateralen Beziehungen und der europäischen Sicherheit.
Die Zeit ist reif, auf einen Abbau des Misstrauens hinzuarbeiten", erklärte der französische Außenminister.
Ohne "klare und starke Beziehungen" zu Russland werde es in Europa keine Sicherheit geben, fügte er hinzu. Daher wünsche sich Paris im Verhältnis zu Moskau eine "neue Agenda des Vertrauens und der Sicherheit".
Ähnlich äußerte sich auch die französische Verteidigungsministerin. Laut Parly sei es "wichtig, miteinander zu reden, um Missverständnisse und Spannungen zu vermeiden". Dass werde aber "kein einfacher Weg sein", gab sie zu Bedenken. Dazu gehöre auch die Frage der EU-Sanktionen gegen Moskau, die nach Ansicht der französischen Seite vorerst nicht aufgehoben werden.
Russlands Außenminister Sergei Lawrow bekräftigte, dass der Wiederaufbau der Beziehungen zwischen den beiden Nationen "möglich und notwendig" sei.
Mit dem 2+2-Format haben die französischen und russischen Minister erstmals seit dem Jahr 2012, als sie sich in Paris trafen, wieder gemeinsame Gespräche geführt. Die Zusammenkunft in Moskau ist das jüngste Zeichen dafür, dass Paris die Beziehungen zu Russland neu gestalten will.
Im August forderte der französische Präsident Emmanuel Macron eine "neue Architektur der Sicherheit und des Vertrauens" zwischen der EU und Russland. Russland sei "wesentlich" für die Lösung der Krisen im Iran, in der Ukraine und in Syrien sowie für die gegenwärtigen Anstrengungen hinsichtlich der Nichtverbreitung atomarer Waffen.
Die Beziehungen zwischen Paris und Moskau kühlten sich 2014 ab, nachdem die EU von Washington gedrängt wurde, gegen Russland aufgrund der Wiedervereinigung mit der Krim Sanktionen zu verhängen. Als Gegenmaßnahme verhängte Moskau ein Einfuhrverbot für Lebensmittel aus der EU, worunter auch die französische Agrarindustrie zu leiden hat.
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