Europa

Vor Ende des Ultimatums: Frankreich entsendet Diplomaten in den Iran

In wenigen Tagen könnte der Iran mit der Steigerung seiner Urananreicherung beginnen und damit das Nuklearabkommen zunichte machen. Der diplomatische Berater des französischen Präsidenten eilte am Mittwoch nach Teheran, um zwischen den USA und dem Iran zu vermitteln.
Vor Ende des Ultimatums: Frankreich entsendet Diplomaten in den IranQuelle: Reuters © Ludovic Marin

Emmanuel Bonne ist Nahost-Experte, Berater des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, und war bereits im Iran als Diplomat stationiert. Ein Vertreter der französischen Regierung betätigte Bonnes Reise nach Teheran gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters

Der diplomatische Berater reiste tatsächlich am 19. Juni [...] in den Iran, um Gespräche auf hoher Ebene zu führen, mit dem Ziel, einer Deeskalation der Spannungen in der Region beizutragen. 

Ende nächster Woche wird es in Wien ein Treffen zum Atomabkommen geben. Die iranische Regierung hatte darum gebeten. Im Mai 2018 erklärten die USA ihren Austritt aus dem Atomabkommen.  

Ein Jahr danach folgte der Iran mit einem Teilausstieg und setzte Großbritannien, Frankreich und Deutschland ein Ultimatum zur Normalisierung der Handelsbeziehungen. Die drei europäischen Länder wiesen die Frist, welche am 27. Juni ausläuft, zurück. 

Die iranische Wirtschaft leidet unter den US-Sanktionen, welche die Regierung in Teheran als einen Wirtschaftskrieg bezeichnet. Im April unternahmen die USA einen ungewöhnlichen Schritt und erklärten die Iranische Revolutionsgarde (IRGC) zu einer Terrororganisation. Der Iran reagierte entsprechend und deklarierte seinerseits das US-Zentralkommando Centcom zu einer terroristischen Organisation.

Mehr zum Thema Iranisches Parlament erklärt US-Zentralkommando zu "terroristischer Organisation"

Die Spannungen zwischen Washington und Teheran wachsen stetig. Washington sieht den Iran als Verantwortlichen hinter Tankerangriffen vor der Küste der Vereinigten Arabischen Emirate und im Golf von Oman. Nicht verifizierte Videos und Bilder dienen der Regierung der Vereinigten Staaten hierfür als angebliche Beweise. Die USA entsandten daraufhin einen Lenkwaffenzerstörer in die Region. 

Der jüngste Vorfall ist der Abschuss einer US-Drohne durch die iranische Revolutionsgarde im Süden des Landes. Von US-Seite heißt es, die Drohne habe den iranischen Luftraum nicht verletzt. Sowohl US-Präsident Donald Trump als auch der iranische Präsident Hassan Rohani betonen, keinen Krieg anzustreben.

Nach Verstreichen des Ultimatums könnte der Iran beginnen, die Urananreicherung über das vertragliche Limit von 300 Kilogramm hinaus zu steigern. 

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