Europa

Erster Auslandsbesuch als Präsident: Selenskij bekräftigt mit Brüssel-Reise prowestlichen Kurs

Mit seinem ersten Auslandsbesuch hat der neue ukrainische Präsident Wladimir Selenskij seinen prowestlichen Kurs bekräftigt. Er traf sich in Brüssel mit Kommissionschef Jean-Claude Juncker, mit Donald Tusk als Präsident des EU-Rates und NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg.
Erster Auslandsbesuch als Präsident: Selenskij bekräftigt mit Brüssel-Reise prowestlichen Kurs Quelle: AFP

Selenskij bekräftigte bei seiner ersten Auslandsreise als Präsident der Ukraine, dass auch in seiner Amtszeit der prowestliche Kurs seines Vorgängers Petro Poroschenko fortgesetzt werde:

Das hat in der ukrainischen Außenpolitik Priorität.

Die EU-Kommission bezeichnete das Treffen am Dienstag mit Kommissionschef Jean-Claude Juncker als "warm". Die EU werde die Ukraine weiterhin – etwa bei Wirtschaftsreformen – unterstützen und auch die Friedensbemühungen für die Ostukraine fördern, hieß es. Der Präsident des Europäischen Rates Donald Tusk nannte Selenskijs Brüssel-Reise ein "starkes Signal".

Selenskij traf sich auch mit NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Auch dabei war der Konflikt in der Ostukraine das Hauptthema. Stoltenberg hat der Ukraine weitere Unterstützung zugesagt. "Im Juli werden wir weitere Manöver im Schwarzen Meer zusammen mit der Ukraine abhalten", so Stoltenberg.

Bei weiteren Verhandlungen im Donbass werde Kiew wieder von Ex-Präsident Leonid Kutschma vertreten, sagte Selenskij. Schwerpunkt sei zum jetzigen Zeitpunkt, dass die humanitäre und ökonomische Situation im Kriegsgebiet verbessert werde.

Der Schauspieler und Politneuling Selenskij war im April mit einer überwältigenden Mehrheit zum sechsten Präsidenten der Ukraine gewählt worden. Gleich nach seinem Amtsantritt hatte er Parlaments-Neuwahlen für den 21. Juli angesetzt. Ziel dessen dürfte die Erlangung einer Mehrheit im Parlament zur Umsetzung seiner Reformvorhaben sein.

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(rt deutsch / dpa)