Europa
Keine Einigung um Besetzung der EU-Spitzenposten – Merkel fordert Kompromissbereitschaft
Am Dienstagabend ging der EU-Sondergipfel zu Ende. Es ging dabei um die Besetzung der Spitzenposten in der EU. Während Macron Weber als neuen EU-Kommissionspräsidenten ablehnt, fordert Merkel "Kompromissbereitschaft". Bis Ende Juni soll die Entscheidung gefallen sein.
Während sich die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel für den EVP-Spitzenkandidaten Manfred Weber für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten ausspricht, stellt sich der französische Präsident Emmanuel Macron dagegen. Am Dienstagabend, zwei Tage nach der EU-Wahl, ging der EU-Sondergipfel zu dem strittigen Thema der Neubesetzung der höchsten EU-Posten zu Ende. Die Frage nach dem neuen EU-Kommissionspräsidenten bleibt weiter offen. Außerdem werden die Ratspräsidentschaft und der diplomatische Dienst neu besetzt. Merkel sagte hierzu:
Wir waren uns einig, dass wir heute noch keine Entscheidung treffen können.
Manfred Weber sieht sich als Nachfolger Junckers und verweist auf die Größe der EVP:
Im Europäischen Parlament wird es definitiv keine Mehrheit geben für irgendeinen Kandidaten, der nicht vorher Spitzenkandidat war, der nicht vorher Gesicht gezeigt und sich den Menschen vorgestellt hat.
Macron bevorzugt die dänische liberale Kandidatin Margrete Vestager. Auch Großbritannien wird an der Entscheidung teilhaben. Merkel mahnte:
Jeder ist aufgefordert, tolerant und kompromissbereit zu sein.
Die Regierungschefs können ihren Wunschkandidaten für den Kommissionspräsidenten vorschlagen, das Parlament hat anschließend die Wahl. Während Merkel es für möglich hält bis Ende Juni eine Einigung zu erzielen, sieht EU-Kommissar Günther Oettinger eine Verzögerung der Entscheidung bis zum 1. November als realistisch:
Es muss die Kunst gelingen, eine Mannschaft zu finden, in der sich West-, Ost-, Süd- und Nordeuropa - mit Kulturen, die nicht immer ganz gleich sind - wiederfinden.
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