Europa

Theresa May: Parlament soll über ein neues Referendum entscheiden können

Bei der Vorstellung ihrer neuen Brexit-Pläne vor dem britischen Parlament hat Premierministerin May angekündigt, den Parlamentariern ein neues Angebot zu unterbreiten. Darin soll eine Option für ein neues Brexit-Referendum enthalten sein.
Theresa May: Parlament soll über ein neues Referendum entscheiden könnenQuelle: Reuters

Der Streit um den Brexit und der Stillstand in der britischen Politik soll durch ein mögliches neues Referendum gebrochen werden. Das soll laut Premierministerin Theresa May Bestandteil eines neuen Angebots sein, welches sie dem Parlament Anfang Juni im Rahmen eines Gesetzgebungsverfahrens vorlegen will.

Damit es aber überhaupt soweit kommen kann, muss das Parlament das ausgehandelte Brexit-Abkommen mit der EU annehmen. Dieses umfasst einen Zehn-Punkte-Plan, darunter jener, der den Abgeordneten die Möglichkeit gibt, über ein zweites Referendum abzustimmen - wenn sie Mays neuen Brexit-Deal annehmen. 

Die Premierministerin war zuvor schon dreimal mit einem mit der EU ausgehandelten Austrittsabkommen im britischen Parlament gescheitert. Nun hofft sie durch Änderungen genug Unterstützung zu bekommen, um den Brexit-Deal doch noch über die Ziellinie zu bringen. Das sei die letzte Chance, das Resultat des Brexit-Referendums umszusetzen, so May. 

May hatte sich kürzlich bereiterklärt, nach der Abstimmung im Juni einen Zeitplan für ihren Rücktritt zu vereinbaren. Ob sie damit die Chancen auf einen Erfolg erhöht hat, gilt aber als zweifelhaft.

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(rt deutsch/dpa)