Europa
Schwedische Staatsanwaltschaft beantragt Haftbefehl gegen Julian Assange
Vor einer Woche nahm die schwedische Justiz die Untersuchungen zu Julian Assange wegen des Vorwurfs der Vergewaltigung erneut auf. Am heutigen Montag wurde ein Haftbefehl gegen ihn erlassen. Ein europäischer Haftbefehl könnte folgen. 2010 soll er eine Schwedin vergewaltigt haben.
Die anderen Vorwürfe sexueller Vergehen durch den WikiLeaks-Gründer Julian Assange in Schweden sind verjährt. Es bleibt der Vorwurf der Vergewaltigung, die sich 2010 ereignet haben soll. Am Montag entschied die schwedische Staatsanwaltschaft, Haftbefehl gegen Assange zu erlassen. Die stellvertretende Staatsanwältin Eva-Marie Persson in einer Presseerklärung:
Ich beantrage beim Bezirksgericht, Assange in seinem Fall wegen des Verdachts auf Vergewaltigung und wegen weniger schweren Straftaten zu verhaften. Wenn das Bezirksgericht beschließt, ihn festzunehmen, werde ich einen europäischen Haftbefehl ausstellen, in dem er aufgefordert wird, an Schweden ausgeliefert zu werden.
Die Ermittlungen gegen Assange waren im Jahr 2017 aufgrund seines politischen Asyls in der ecuadorianischen Botschaft in London eingestellt worden. Ein Verhör war nicht möglich. Die ecuadorianische Regierung beendete das Asyl von Assange vor einem Monat und ließ ihn verhaften. Die Anwältin Elisabeth Massi Fritz, die das vermeintliche Opfer Assange vertritt, schrieb in einer SMS an den schwedischen Expressen:
Wir von der Seite der Kläger freuen uns sehr, dass der Staatsanwalt den Fall umgehend bearbeitet und Assanges Festnahme fordert. Die Aufforderung steht im Einklang mit einer von mehreren wichtigen Maßnahmen, die der Staatsanwalt ergreifen muss.
Entscheidet sich das Gericht in Uppsala für eine Verhaftung Assanges, kann die schwedische Staatsanwaltschaft einen europäischen Haftbefehl erlassen. Dann wäre es an der britischen Regierung zu entscheiden, ob Assange an die USA oder an Schweden ausgeliefert wird. Die USA haben bereits einen Auslieferungsantrag gestellt. Wie das Ergebnis ausfallen wird, kann Persson nicht voraussagen. Derzeit befindet sich Assange in einem britischen Gefängnis wegen des Verstoßes gegen Kautionsauflagen.
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