Europa

"Sind gezwungen zu antworten": Russland stoppt Export von Erdölprodukten in die Ukraine

Im Konflikt mit der Ukraine hat Russland ein Exportverbot von Erdöl und Erdölprodukten in das Nachbarland Ukraine angeordnet. Dies sei eine Reaktion auf die unfreundlichen Schritte und die Sanktionen der Führung in Kiew gegen Moskau.
"Sind gezwungen zu antworten": Russland stoppt Export von Erdölprodukten in die UkraineQuelle: Reuters

Wie der Ministerpräsident der Russischen Föderation Dimitri Medwedew erklärte, dürfen vom 1. Juni an Erdöl und Erdölprodukte nur noch mit einer Ausnahmegenehmigung in die Ukraine ausgeführt werden.

Die russische Regierung verbietet den Export von russischem Öl und Erdölerzeugnissen in die Ukraine", sagte Medwedew.

Im Jahr 2018 lag der russische Anteil am ukrainischen Import von Erdölprodukten - vor allem Diesel - bei etwa 31 Prozent. Das Verbot gilt auch für Kohle.

In der Ukraine wird an diesem Sonntag, den 21. April, ein neuer Präsident gewählt. Danach könnten auch die ins Stocken geratenen Verhandlungen für eine Lösung des blutigen Konflikts im Osten der Ukraine wieder in Gang kommen. In Russland herrscht seit langem Unmut darüber, dass die Ukraine für ihre Panzer im Kriegsgebiet russischen Treibstoff einsetzt. Das ist mit dem Embargo künftig nicht mehr ohne weiteres möglich. Für Russland hingegen bedeutet der angekündigte Schritt hingegen Einbußen in Milliardenhöhe. Medwedew sagte:

Vor einigen Tagen hat das ukrainische Ministerkabinett den bislang letzten unfreundlichen Schritt in Bezug auf unser Land unternommen und die Liste der russischen Waren erweitert, die nicht in das ukrainische Territorium eingeführt werden dürfen. Dies zwingt uns dazu, unsere Interessen zu schützen und zu antworten.

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Medwedew verkündete darüber hinaus auch die Verlängerung des Einfuhrverbots für bestimmte ukrainische Waren.

Ich habe ein Regierungsdekret dazu unterzeichnet. Wir erweitern das Einfuhrverbot für bestimmte Arten von Waren nach Russland, deren Umsatz sich im vergangenen Jahr auf fast 250 Millionen Dollar belief.

Konkret soll es sich dabei um ukrainische Maschinenprodukte und Produkte der Leicht- und Metallindustrie handeln.

Bei der Wahl in der Ukraine hat der Schauspieler Wladimir Selenskij letzten Umfragen zufolge beste Aussichten auf den Sieg. Amtsinhaber Petro Poroschenko droht demnach eine Niederlage. Umfragen zufolge kann er mit 27 Prozent der Stimmen rechnen - Selenskij dagegen mit 73 Prozent. 30 Millionen Wahlberechtigte sind aufgerufen, das Staatsoberhaupt für die nächsten fünf Jahre zu bestimmen.

In dem Konflikt in der ostukrainischen Industrieregion Donbas sind nach UN-Angaben bisher mehr als 13.000 Menschen getötet worden.

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