Europa

Kein "Svexit": Schwedische Anti-Einwanderungs-Partei begräbt Pläne für EU-Austrittsreferendum

Die schwedische Anti-Einwanderungs-Partei "Schwedendemokraten" sieht von ihren ursprünglichen Plänen eines Referendums zu einem "Svexit" ab. Der Parteichef sprach davon, man wolle sich stattdessen "pragmatisch" geben. Zusammenarbeit in der EU sei wichtig.
Kein "Svexit": Schwedische Anti-Einwanderungs-Partei begräbt Pläne für EU-AustrittsreferendumQuelle: Reuters © Johan Ahlander

Der Parteiführer der als "Anti-Einwanderungs-Partei" bezeichneten Schwedendemokraten, Jimmie Åkesson, hat seine noch junge Partei bei den schwedischen Parlamentswahlen im September 2018 zur drittstärksten Kraft in Schweden werden lassen.

Lange rang Ministerpräsident Stefan Löfven um eine mögliche Koalition, da beide traditionellen Blöcke die Mehrheit verfehlt hatten. Åkesson übte immer wieder Kritik an den "Bürokraten in Brüssel". So sagte er noch im August: 

Die EU ist nicht der Weg für eine Kooperation in Europa. Mein Standpunkt ist, dass wir die Bedingungen (unserer Mitgliedschaft) in der EU neu verhandeln und dann sollten die Leute das Sagen haben. 

Jetzt gibt es eine Kehrtwende. Die Schwedendemokraten gehören nun der ECR-Gruppe (European Conservatives and Reformists) gemeinsam mit der "Dänischen Volkspartei" und der "Partei der Wahren Finnen" (Perussuomalaiset) an.

Dem schwedischen Aftonbladet sagte der Parteichef: 

Zusammenarbeit ist notwendig, um Ergebnisse zu erzielen, und durch Zusammenarbeit werden die Möglichkeiten zur Reform der EU von innen heraus verbessert.

Sollte jedoch die langfristige Vision der EU nicht funktionieren, dann werde sich seine Partei für ein Svexit-Referendum einsetzen. Keine andere Partei in Schweden sprach sich bislang für einen EU-Austritt aus.