Europa
Merkel und Macron besiegeln Vertrag zur gegenseitigen Verteidigung
Genau 56 Jahre nach Unterzeichnung des Élysée-Vertrages haben Deutschland und Frankreich einen neuen Freundschaftspakt besiegelt. In Aachen setzten die Bundeskanzlerin Angela Merkel und Staatspräsident Emmanuel Macron ihre Unterschriften unter den neuen deutsch-französischen Vertrag.
Der "Aachener Vertrag" legt fest, dass Deutschland und Frankreich ihre Zusammenarbeit unter anderem in der Europapolitik verstärken und sich für eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik einsetzen wollen. Auch die ökonomische Integration der beiden Volkswirtschaften soll vertieft werden. Die Grenzregion soll besonders gestärkt und der wissenschaftliche und kulturelle Austausch gefördert werden.
Der Vertrag knüpft an den am 22. Januar 1963 geschlossenen Élysée-Vertrag an. Damals hatten in Paris der damalige Kanzler Konrad Adenauer und Präsident Charles de Gaulle den ersten Vertrag unterzeichnet.
Merkel betonte, mit dem "Aachener Vertrag" werde das Fundament der Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern erneuert. Dies sei notwendig, denn Europa heute sei nicht zu vergleichen mit dem Europa vor 56 Jahren. Mit Großbritannien werde erstmals ein Land die EU verlassen, der Multilateralismus weltweit in Frage gestellt. Deutschland und Frankreich müssten künftig Taktgeber in den Zukunftsbereichen wie Digitalisierung, Bildung und auch Wirtschaft sein.
Bundeskanzlerin Angela Merkel erklärte dazu: "Wir bekräftigen, dass wir die großen Herausforderungen unserer Zeit Hand in Hand angehen wollen." Dies sei angesichts der langen Epoche von Rivalität und Kriegen zwischen beiden Ländern nicht selbstverständlich.
Beistand im Falle eines Angriffs
Besonders hob sie die militärische Zusammenarbeit und den gegenseitigen Beistand im Falle eines Angriffs hervor. Die deutsch-französische Freundschaft sei inzwischen tief in den beiden Gesellschaften verwurzelt: "Damit hat die Geschichte eine Wendung genommen, die für uns nicht glücklicher hätte sein können."
Macron betonte, die Liebe zur Heimat und die europäische Integration seien keine Widersprüche: "Wir lieben unsere Vaterländer, aber wir lieben auch Europa."
Es gehe nicht um den Traum von einem neuen Imperium, sondern um ein demokratisches Projekt. Deutschland und Frankreich müssten ihre Verantwortung für Europa wahrnehmen. Macron warnte vor den Gefahren für die anstehende Europawahl durch den Brexit und aufflammenden Nationalismus.
Rund 120 Anhänger der Gelbwesten-Bewegung versammelten sich in Sichtweite des Aachener Rathauses. Die Demonstranten, mehrheitlich deutsche Staatsbürger, forderten unter anderem billigere Mieten und mehr soziale Gerechtigkeit.
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(rt deutsch/dpa)
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