Europa

Griechischer Verteidigungsminister tritt zurück

Der griechische Verteidigungsminister Panos Kammenos hat die Koalition mit der Regierungspartei Syriza von Premier Alexis Tsipras am Sonntag aufgekündigt. Grund dafür ist der Namenskompromiss mit Mazedonien - der Rechtspopulist will den neuen Namen Nord-Mazedonien für das Nachbarland nicht mittragen.
Griechischer Verteidigungsminister tritt zurückQuelle: AFP © Angelos Tzortzinis

Ministerpräsident Alexis Tsipras sieht seine Regierung dennoch nicht in Gefahr. Er werde im Parlament die Vertrauensfrage stellen, sagte er am Morgen vor Journalisten in Athen. Als Nachfolger von Kammenos hat Tsipras den Armeechef der griechischen Streitkräfte, Admiral Evangelos Apostolakis, ernannt. 

Tsipras plant, bis zu den Parlamentswahlen im Oktober dieses Jahres mit den Stimmen von unabhängigen Abgeordneten und Parlamentariern kleinerer Parteien weiterzuregieren. Der bisherige Koalitionspartner, die rechtspopulistische Partei der Unabhängigen Griechen (Anel) von Kammenos, verfügt im griechischen Parlament nur über sieben Sitze und war in den vergangenen vier Jahren bei allen wichtigen Entscheidungen der Mehrheitsbeschaffer für den Premier.

"Gemeinsam haben wir das Land aus den Hilfsprogrammen geführt", sagte der zurückgetretene Panos Kammenos. Dem Abkommen zum neuen Namen für das Nachbarland könne er jedoch nicht zustimmen, begründete er seinen Schritt. "Mir bleibt nichts anderes übrig, als meinen Platz zu räumen."

Athen und Skopje hatten im Juni 2018 vereinbart, dass sich die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien in Nord-Mazedonien umbenennt. Konservative und Nationalisten beider Länder kritisieren das Abkommen. Griechenland fordert seit Jahrzehnten von Mazedonien, seinen Namen zu ändern, weil es in Nordgriechenland eine gleichnamige Provinz Mazedonien (altgriechisch: Makedonia) gibt.

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dpa/RT Deutsch

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