Europa
Zeichen gegen Protektionismus: Freihandelsabkommen zwischen Japan und der EU ab 2019
Das EU-Parlament entschied sich am Mittwoch für das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Japan. Damit wurde ein Zeichen gegen Protektionismus und die Wirtschaftspolitik des US-Präsidenten gesetzt. Die neue Freihandelszone umfasst rund ein Drittel der weltweiten Wirtschaftsleistung.
Nach seinem Amtsantritt entschied sich US-Präsident Donald Trump gegen die 12-Nationen-Partnerschaft, an der auch Japan beteiligt war. Japan orientierte sich um und suchte nach neuen Marktchancen in der EU. Die EU und Japan umfassen zusammen mehr als 600 Millionen Einwohner.
Am Mittwoch wurde ein weiterer Schritt im EU-Parlament getan, damit die neue Freihandelszone Economic Partnership Agreement (EPA) Wirklichkeit wird. Diese baut Handelshemmnisse und Zölle ab.
Die EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström:
Dies wird deutliche Vorteile für unsere Unternehmen, Bauern, Dienstleister und andere bringen. Unsere wirtschaftliche Partnerschaft mit Japan – der größten Handelszone, die je verhandelt wurde – ist nun sehr nah daran, Realität zu werden.
Das Freihandelsabkommen wurde im EU-Parlament mit 474 Stimmen angenommen. 156 der Abgeordneten sprachen sich dagegen aus. Damit hat sich das EU-Parlament für das bislang größte Abkommen entschieden, welches rund ein Drittel der globalen Wirtschaftsleistung umfasst. Die japanischen Automobilexporteure freuen sich über Zollsenkungen. EU-Exporteure werden rund eine Milliarde Euro einsparen können. Nahrungsmittelhersteller aus der EU können bald Käse, Wein und verarbeitetes Schweinefleisch zollfrei nach Japan liefern.
Das Abkommen wird am 1. Februar in Kraft treten, "wenn alles gut wird", so Cecilia Malström:
(Es ist) ein Signal in einer Welt, in der Protektionismus und die Ablehnung des Multilateralismus voranschreiten.
Durch die Sperrung von RT zielt die EU darauf ab, eine kritische, nicht prowestliche Informationsquelle zum Schweigen zu bringen. Und dies nicht nur hinsichtlich des Ukraine-Kriegs. Der Zugang zu unserer Website wurde erschwert, mehrere Soziale Medien haben unsere Accounts blockiert. Es liegt nun an uns allen, ob in Deutschland und der EU auch weiterhin ein Journalismus jenseits der Mainstream-Narrative betrieben werden kann. Wenn Euch unsere Artikel gefallen, teilt sie gern überall, wo Ihr aktiv seid. Das ist möglich, denn die EU hat weder unsere Arbeit noch das Lesen und Teilen unserer Artikel verboten. Anmerkung: Allerdings hat Österreich mit der Änderung des "Audiovisuellen Mediendienst-Gesetzes" am 13. April diesbezüglich eine Änderung eingeführt, die möglicherweise auch Privatpersonen betrifft. Deswegen bitten wir Euch bis zur Klärung des Sachverhalts, in Österreich unsere Beiträge vorerst nicht in den Sozialen Medien zu teilen.