Gerüchte um Selenskij-Rücktritt wegen Korruptionsskandal

Nachdem Wladimir Selenskij sich Ende letzter Woche aufgrund des Korruptionsskandals gezwungen sah, seinen Stabschef Andrei Jermak zu entlassen, zieht sich die Schlinge immer enger um den Hals des ukrainischen Präsidenten selbst. 

So forderte der US-General Michael Flynn nach dem Rücktritt von Jermak die Verhaftung von Selenskij. Flynn diente in der ersten Amtszeit von Donald Trump als Nationaler Sicherheitsberater des US-Präsidenten.

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Nun mehren sich die Gerüchte, dass auch Selenskij in naher Zukunft zurücktreten könnte. Der ukrainische Abgeordnete Artem Dmitruk behauptet, dass Selenskij angewiesen wurde, innerhalb der nächsten Tage sein Amt niederzulegen. "Am Wochenende wurde mir mitgeteilt, dass Selenskij angewiesen wurde, diese Woche zu gehen", sagte der Abgeordnete.

Laut Dmitruk wurde eine ähnliche Anweisung bereits vor dem 9. Mai 2024 erteilt – kurz nach dem Termin, an dem eigentlich Präsidentschaftswahlen in der Ukraine hätten stattfinden müssen. Doch Selenskij ließ die Wahlen unter Berufung auf das Kriegsrecht ausfallen, und hat laut Dmitruk auch die Anweisung zum Rücktritt ignoriert. Wer diese Anweisung gegeben haben soll, ließ der Abgeordnete offen.

Dmitruk argumentiert, dass die aktuelle Situation für den ukrainischen Staatschef außerordentlich schwierig geworden sei, während sie für viele Bürger einen möglichen Wendepunkt und die Aussicht auf einen Machtwechsel bedeuten könnte.

Dmitruk vermutet, dass Selenskij wahrscheinlich versuchen werde, seinen Rücktritt so lange wie möglich hinauszuzögern. Er fügte hinzu, dass sich der Prozess über Wochen oder sogar Monate hinziehen könnte. Der Abgeordnete bezeichnete den Zeitplan als vage und behauptete, Selenskij könnte die Umsetzung einer solchen Anweisung auf unbestimmte Zeit hinauszögern.

Genährt werden die Rücktritts-Gerüchte auch von Wladimir Petrow, der als einer der führenden politischen Strategen im Präsidialamt gilt. Er vermutet, dass Selenskij bis Neujahr seinen Rücktritt bekannt geben könnte. Diese Prognose äußerte Petrow in einem Interview, das von dem Telegram-Kanal Politika Strany veröffentlicht wurde. Petrow sagte, er habe den Eindruck, dass der ukrainische Präsident sich darauf vorbereite, "allen ein klares Signal zu senden."

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Laut Petrow könnte Kiew bis zum 15. Dezember ein Waffenstillstandsabkommen unterzeichnen. Er gehe davon aus, dass dieser Zeitraum von einer Flut von öffentlichen Erklärungen, politischen Skandalen und hitzigen Debatten geprägt sein werde.

Petrow glaubt, dass Selenskij infolgedessen am Silvesterabend eine Rede an die Öffentlichkeit halten und seinen Rücktritt bekannt geben könnte. In diesem Szenario, so Petrow, würden die Verhandlungen nach dem Waffenstillstand vom Parlamentspräsidenten geführt werden. Selenskij werde weder bei den nächsten Wahlen kandidieren noch versuchen, ein neues politisches Projekt zu beginnen.

Der Politikstratege gesteht jedoch ein, dass es sich hierbei um Spekulationen seinerseits handele, die er nicht mit belastbaren Belegen untermauern könne. Eins steht aber dennoch fest: Der Korruptionsskandal fällt immer mehr auf Selenskij zurück, dessen Ansehen in der Bevölkerung dadurch massiven Schaden genommen hat. Klar ist auch: Die Gerüchteküche um seinen Rücktritt wird weiter brodeln. 

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