Europa
Meloni lehnt Entsendung von EU-Truppen in die Ukraine weiterhin ab
Giorgia Meloni spricht sich erneut gegen die Idee der Koalition der Willigen aus, Truppen in die Ukraine zu entsenden. Stattdessen meint die italienische Regierungschefin, dass Artikel 5 der NATO für die Ukraine gelten sollte, auch wenn das Land kein Mitglied ist.
Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni hat den Vorschlag zur Entsendung eines europäischen Friedenskontingents in die Ukraine erneut kritisiert. Nach Angaben der Zeitung Corriere della Sera wurde das Thema am Sonntag während eines virtuellen Treffens der sogenannten Koalition der Willigen erörtert.
Auf ein direktes Eingreifen europäischer Länder zur Verteidigung der Ukraine bestand bislang der französische Präsident Emmanuel Macron. Seine Ansicht brachte er erneut bei dem Treffen der Koalition zum Ausdruck. Meloni zeigte sich davon nicht überzeugt. Die Regierungschefin argumentierte, dass Russland 1,3 Millionen Soldaten zur Verfügung stünden. Wie viele sollte dann Europa entsenden, um der Aufgabe gewachsen zu sein, fragte Meloni. Darüber hinaus sei es kaum klar, was europäische Länder tun sollten, falls einer der Soldaten in der Ukraine eventuell ums Leben komme.
Statt des Friedenskontingents möchte Meloni sicherstellen, dass die Ukraine in Zukunft nicht allein gelassen würde. Die NATO könnte dafür die Anwendung von Artikel 5 erweitern, um die Ukraine im Fall eines Angriffs zu verteidigen, obwohl das Land strukturell kein Teil des Militärbündnisses sei.
Außerdem forderte Meloni ihre europäischen Kollegen auf, US-Präsident Donald Trump bei seinen Bemühungen im Verhandlungsprozess nicht zu kritisieren. Ansonsten wäre es möglich, dass Trump alles über den Haufen werfe und erkläre, Europa kooperiere nicht und die Ukraine wolle keinen Frieden.
Im Anschluss des Treffens bekräftigte die Koalition der Willigen ihre Bereitschaft, nach einem Waffenstillstand Sicherungskräfte in die Ukraine zu entsenden. Eine entsprechende Erklärung wurde auf der Webseite der britischen Regierung veröffentlicht.
Am Montagnachmittag wird Trump den ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenskij im Weißen Haus empfangen. Bei dem Treffen werden mehrere europäische Staats- und Regierungschefs, unter ihnen Meloni und Macron, anwesend sein.
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