Europa
Kreml an Moldawien: Planen keine Aufstockung von Friedenstruppen in Transnistrien
Russland weist die Behauptung Moldawiens zurück, dass der Kreml 10.000 Soldaten nach Transnistrien abordnen will. Wie der russische Botschafter in Chișinău betont, gibt es keine Pläne, das russische Friedenskontingent in der früheren Sowjetrepublik aufzustocken.
Der russische Botschafter in Moldawien, Oleg Oserow, hat am Dienstag die Worte von Ministerpräsident Dorin Recean bestritten, wonach Russland in Transnistrien 10.000 Armeeangehörige stationieren wolle, um die Regierung in Chișinău zu stürzen. Wie der Diplomat der Nachrichtenagentur TASS sagte, habe er den Politiker gebeten, Beweise für diese Behauptung vorzulegen. Bislang habe er keine erhalten. Dabei sagte Oserow:
"Es gibt keine Beweise und kann sie auch nicht geben. Das erklärte ich absolut offiziell."
Die Regierung in Moskau habe keine Absicht, das russische Friedenskontingent in der Region aufzustocken. Die angebliche Bedrohung aus Russland werde jetzt immer öfter thematisiert, weil für den 28. September in Moldawien die Parlamentswahl angesetzt sei. Mit dieser Lüge wolle man die Situation so darstellen, als wolle sich Moskau in die inneren Angelegenheiten der früheren Sowjetrepublik einmischen. Dies sei aber nicht der Fall.
Zuvor hatte Recean in einem Interview für die britische Zeitung Financial Times die EU-Führung aufgefordert, Moldawien politisch und finanziell zu helfen, da Russland nach Transnistrien ungefähr 10.000 Soldaten schicken und einen Machtwechsel in Chișinău herbeiführen wolle. Diesbezüglich erklärte Präsidentin Maia Sandu, dass Moskau bei dem Versuch, sein Militärkontingent in der Region aufzustocken, Armeeangehörigen diplomatische Pässe ausstelle.
Russlands Außenamtssprecherin Maria Sacharowa bezeichnete diese Vorwürfe als "Unsinn" und sagte, dass die moldawische Regierung im "antirussischen Rausch" agiere. Die Zahl der russischen Armeeangehörigen in der Region betrage 1.200 Mann. Dabei handele es sich um das Friedenskontingent mit einem strikten Mandat und um das Personal, das die Lager mit Munition und Militärzubehör bewache. Die Präsenz der russischen Truppen hänge direkt von der Beilegung des Transnistrien-Konflikts ab. Jetzt bestehe kein Bedarf nach deren Aufstockung, betonte Sacharowa.
Transnistrien hatte noch vor dem Zusammenbruch der UdSSR darauf gedrängt, sich von Moldawien zu lösen. Bereits damals befürchtete die mehrheitlich aus Russen und Ukrainern bestehende Bevölkerung eine Angliederung an Rumänien, da es seit Mitte der 1980er-Jahre zu einem Anstieg nationalistischer Tendenzen in der gesamten Sowjetunion gekommen war. In Moldawien entstand damals eine sich an Rumänien orientierende Nationalbewegung, die sich unter anderem gegen die russische Sprache richtete. Im Jahr 1992 scheiterte ein Versuch der damaligen moldawischen Behörden, das Problem mit Gewalt zu lösen. Unter der Vermittlung Russlands wurden die Konfliktparteien getrennt und schlossen einen dauerhaften Waffenstillstand.
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