Europa
Frankreich: Macron nimmt Attals Rücktritt an
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat jetzt offenbar – entgegen anfänglicher Weigerung – den Rücktritt "seiner" Regierung unter Führung von Gabriel Attal doch angenommen. Das berichten französische Medien am Dienstagabend unter Berufung auf den Élysée-Palast.
Der französische Präsident Emmanuel Macron hat den Rücktritt der von Gabriel Attal geführten Regierung akzeptiert, berichtet Agence France-Presse unter Berufung auf den Élysée-Palast. Bis eine neue Regierung ernannt ist, wird Attal "die Verwaltung der aktuellen Angelegenheiten sicherstellen", heißt es in der amtlichen Mitteilung.
Zuvor hatte Macron am Dienstag bei einem Treffen mit dem Kabinett erklärt, dass die Minister auch nach ihrem Rücktritt weiterhin ihre Aufgaben erfüllen würden. Der Präsident deutete an, dass diese Situation einige Wochen andauern könnte, wahrscheinlich bis zum Ende der Olympischen Spiele. Das bedeutet, dass die Regierung keine Gesetzesinitiativen vorlegen wird, aber in Notsituationen reagieren kann, etwa durch die Ausrufung des Ausnahmezustands.
Gabriel Attal hatte bereits am 8. Juli, sofort nach den Parlamentswahlen, bei Macron seinen Rücktritt eingereicht. Der Staatschef nahm ihn damals nicht an und begründete dies mit der Notwendigkeit, die Stabilität im Land zu gewährleisten.
Am 7. Juli fand in Frankreich die zweite Runde der außerordentlichen Wahlen zum Unterhaus des Parlaments, der Nationalversammlung, statt. Das Ergebnis war, dass die Koalition der linken Parteien "Neue Volksfront" 181 von 577 Sitzen gewann. Emmanuel Macrons "Zusammen"-Koalition erreichte mit 168 Sitzen den zweiten Platz. Das Rassemblement Nationale von Marine Le Pen kam wider Erwarten mit 143 Sitzen nur auf den dritten Platz.
Der 35-jährige Gabriel Attal steht seit Januar dieses Jahres an der Spitze der französischen Regierung. Bei der letzten Wahl wurde er als Abgeordneter im zehnten Wahlbezirk Hauts-de-Seine wiedergewählt.
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