Europa
"Der europäische Zug fährt in Richtung Krieg" ‒ Orbán kündigt NATO-Militärmission in der Ukraine an
Die NATO wird eine Militärmission in der Ukraine abhalten, wobei sich Ungarn geweigert hat, daran teilzunehmen, so Ministerpräsident Viktor Orbán. Der Kreml warnte vor einem unvermeidlichen Zusammenstoß, sollte ein NATO-Kontingent in der Konfliktzone erscheinen.
Die NATO plant einen Militäreinsatz in der Ukraine, an dem sich Ungarn aber nicht beteiligen wird, sagte der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán gegenüber dem Radiosender Kossuth. Er erklärte:
"Es ist hoffnungslos und es wird ein so hoher Preis dafür zu zahlen sein, dass es sich nicht lohnt."
Ungarns Ministerpräsident sagte, er habe mit NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg vereinbart, dass sich Ungarn nicht an der Militärmission der Allianz beteiligen werde. Er teilte mit:
"Der europäische Zug fährt in Richtung Krieg. Wenn unsere Regierung die Menschen bei den Wahlen zum Europäischen Parlament unterstützt, kann ich die Notbremse ziehen, der Zug wird anhalten und die Ungarn können aussteigen. Wenn die Sterne gut stehen, kann ich den Lokführer überzeugen und niemand wird mehr weiterfahren."
Orbán fügte hinzu, nur Donald Trump sei in der Lage, "den Kriegszug zu stoppen", wenn er die US-Präsidentschaftswahlen im November 2024 gewinnt.
Die Einrichtung einer Bündnismission zur Ukraine wurde von Polen im April angekündigt. Laut dem polnischen Außenminister Radosław Sikorski geht es dabei nicht darum, in den Konflikt einzutreten, sondern in erster Linie um die Ausbildung ukrainischer Soldaten.
Der Ministerpräsident lehnt Militärhilfe für Kiew ab und kritisiert das Vorgehen der westlichen Länder in dem Konflikt. Vor allem Ungarn ist inzwischen das einzige EU-Land, das die Bereitstellung von Geldern für die Ukraine blockiert. Laut Orbán würde eine Einmischung in den Konflikt "Europa zerstören".
Stoltenberg sprach von einer Zusage Orbáns, die Unterstützung der NATO für die Ukraine nicht zu blockieren.
Moskau verurteilt jegliche Hilfe für Kiew. Der Kreml warnte, das Auftauchen von NATO-Militär in der Ukraine würde einen Konflikt zwischen der Allianz und Russland unvermeidlich machen.
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