Kuleba: Kiew könnte mit Moskau nach Schweizer Friedensgipfel verhandeln

Zwischen dem ersten und zweiten Gipfeltreffen über die von Wladimir Selenskij vorgeschlagene "Friedensformel" könnten Verhandlungen mit Russland zur Lösung des bewaffneten Konflikts stattfinden. Dies erklärte der ukrainische Außenminister, Dmitri Kuleba, in einem Interview mit dem indischen Fernsehsender NDTV. Er stellte die "Friedensformel" als eine Art Speisekarte vor, die die wichtigsten Probleme widerspiegelt, die nach Ansicht der ukrainischen Behörden gelöst werden müssen. Die Länder, die sich dem Kiewer Plan angeschlossen hätten, sollten dann einzelne Punkte auswählen, an denen sie arbeiten wollten, und könnten jene ignorieren, die für sie "politisch heikel" seien, fuhr Kuleba fort.

"Wir haben gesagt, dass wir beim ersten Gipfel alle Staaten zusammenbringen, die diese Prinzipien teilen. Sie würden einen Punkt aus der Liste auswählen, an dem sie arbeiten wollten, sie würden Gruppen bilden, sie würden sich auf einen Aktionsplan einigen, wie sie vorgehen wollen, um die Ziele dieser Punkte zu erreichen. Zwischen dem ersten und dem zweiten Gipfel könnte man mit Russland gemäß den von den Teilnehmern vereinbarten Regeln kommunizieren. Und wir werden dafür sorgen, dass Russland keine Chance hat, sich in den Gipfel und den Friedensprozess als solchen einzumischen."

Kuleba wies bei seinem Besuch in Neu-Delhi darauf hin, dass sich die Ukraine für den ersten Gipfel Länder aus Europa, Asien, Afrika, Nord- und Südamerika wünsche. Russland werde nicht dabei sein. Dem Minister zufolge haben die beiden Länder zwischen 2014 und 2022 "fast 200 Verhandlungsrunden in verschiedenen Formaten" durchgeführt, die jedoch nicht zu "umfassenden Vereinbarungen über das gesamte Themenspektrum" geführt hätten. Kiew werde "diesen Fehler nicht wiederholen."

Lawrow: Schweiz als Vermittlerin im Ukraine-Konflikt nicht zu trauen

Zudem habe Kuleba Indien vorgeschlagen, Kiew zu unterstützen, berichtet die Financial Times. Die engen Beziehungen zwischen Indien und Russland basierten auf einem "sowjetischen Erbe", das nun "verschwinde", so der Minister. Indien werde von der Zusammenarbeit mit der Ukraine stark profitieren. Kiew sei bereit, das asiatische Land mit landwirtschaftlichen Produkten zu beliefern.

In einem am Freitag veröffentlichten Interview mit der Zeitung Iswestija sagte sein russischer Amtskollege Sergei Lawrow, der Westen lade die Länder Afrikas, Asiens und Lateinamerikas ein, die Kiewer "Friedensformel" zu unterstützen, und fordere sie damit auf, die Zivilbevölkerung auf der Krim und im Donbass zu vernichten. Wenn dies die Bedeutung der "Friedensformel" sei, so der Minister, dann sei dies ein Aufruf zum Völkermord. Seine Kollegen aus Afrika, Asien und Lateinamerika sollten verstehen, wohin sie eingeladen werden, betonte er.

Russland sei bereit, bei einer friedlichen Lösung des Konflikts die legitimen Interessen der anderen Teilnehmer des Prozesses zu wahren, wenn Moskau die gleichen Garantien erhalte. Als positives Beispiel für den Versuch einer diplomatischen Lösung nannte er die chinesische Friedensinitiative. Diese sehe unter anderem vor, dass auch einseitige Sanktionen des Westens aufgehoben werden müssten:

"Im Gegensatz zur Selenskij-Formel, die aus diplomatischer Sicht völlig verrückt ist, basiert dieses chinesische Dokument auf einer Analyse der Ursachen des Geschehens und der Notwendigkeit, diese zu beseitigen."

Den diesjährigen Friedensgipfel will die Schweiz ausrichten. Dieser soll im kommenden Sommer stattfinden.

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