Europa
Pistorius fordert ein deutsches Wehrpflichtmodell bis 2025
Bei der Frage einer Wehrpflicht will Boris Pistorius Tempo machen. Nach Spiegel-Angaben habe der Verteidigungsminister angewiesen, bis zum 1. April konkrete Optionen in dieser Hinsicht auszuarbeiten. Vor der Bundestagswahl 2025 präsentiert Pistorius seinen eigenen Vorschlag.
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius beabsichtigt eine Vorlage zur Wehrpflicht in Deutschland auszuarbeiten. Wie der Spiegel unter Berufung auf ein internes Dokument des Ministeriums berichtet, soll es sich um Optionen für ein deutsches Wehrdienstmodell handeln, das "bedrohungsangepasst auch kurzfristig skalierbar einen Beitrag zur gesamtstaatlichen Resilienz liefert". Entsprechende Vorschläge müssten bis zum 1. April vorgelegt werden. Seine eigene "Richtungsentscheidung zur Wehrpflicht" möchte Pistorius noch vor der Bundestagswahl im Herbst 2025 erläutern.
Zuvor hatte sich der Verteidigungsminister mehrmals offen für eine Wehrpflicht oder eine allgemeine Dienstpflicht gezeigt. Im Februar erklärte Pistorius gegenüber der Welt, dass die Aussetzung der Wehrpflicht im Jahr 2011 ein Fehler gewesen sei. Vielen sei nicht mehr klar, warum Soldatinnen und Soldaten "unser Land und damit uns alle schützen". Die Wiedereinführung der Wehrpflicht sei sinnvoll, dafür wäre jedoch eine Debatte in der Gesellschaft und in der Politik notwendig.
Die allgemeine Wehrpflicht wurde im Jahr 2011 ausgesetzt. Seitdem steht die Personalstärke der Bundeswehr still oder sinkt sogar. Mit Stand 31. Dezember 2023 gab es bei den deutschen Streitkräften 181.500 Berufssoldaten und freiwillig Dienstleistende, was etwa 1.500 Menschen weniger waren als ein Jahr zuvor. Die aktuellen Zahlen und Trends sind weit entfernt von den Plänen der Bundeswehr, ihren Personalbestand bis 2031 auf mehr als 200.000 Soldaten in Uniform zu steigern.
Mehr zum Thema – Keine Lust, verheizt zu werden? Zahl der Bundeswehrsoldaten auf 181.500 gesunken
Durch die Sperrung von RT zielt die EU darauf ab, eine kritische, nicht prowestliche Informationsquelle zum Schweigen zu bringen. Und dies nicht nur hinsichtlich des Ukraine-Kriegs. Der Zugang zu unserer Website wurde erschwert, mehrere Soziale Medien haben unsere Accounts blockiert. Es liegt nun an uns allen, ob in Deutschland und der EU auch weiterhin ein Journalismus jenseits der Mainstream-Narrative betrieben werden kann. Wenn Euch unsere Artikel gefallen, teilt sie gern überall, wo Ihr aktiv seid. Das ist möglich, denn die EU hat weder unsere Arbeit noch das Lesen und Teilen unserer Artikel verboten. Anmerkung: Allerdings hat Österreich mit der Änderung des "Audiovisuellen Mediendienst-Gesetzes" am 13. April diesbezüglich eine Änderung eingeführt, die möglicherweise auch Privatpersonen betrifft. Deswegen bitten wir Euch bis zur Klärung des Sachverhalts, in Österreich unsere Beiträge vorerst nicht in den Sozialen Medien zu teilen.