Europa

EU-Einreiseverbot für russische Journalisten in Estland nach dem Filmen eines sowjetischen Denkmals

Die Annullierung von ausgestellten Schengen-Visa und ein dreijähriges Einreiseverbot in die EU – so bestrafte Estland nun Journalisten der russischen Zeitung Iswestija, die in dem Land ein sowjetisches Denkmal gefilmt hatten.
EU-Einreiseverbot für russische Journalisten in Estland nach dem Filmen eines sowjetischen DenkmalsQuelle: Gettyimages.ru © Sean Gallup

Am Abend des 12. August wurde bekannt, dass eine Korrespondentin und ein Kameramann der russischen Zeitung Iswestija in Estland festgenommen worden waren. Die Journalistin Ksenia Soldatowa und der Kameramann Dmitri Timofejew waren in einem Zug von Narva nach Tallinn unterwegs. Auf der Fahrt sprachen Polizeibeamte sie an und zeigten Soldatowa ein Foto, auf dem sie beim Fotografieren eines sowjetischen Denkmals zu sehen ist. Anschließend wurde das Presseteam auf die Polizeiwache gebracht. Wie die Journalisten der Iswestija mitteilten, besuchten sie das Denkmal des T-34-Panzers in Narva, das die estnischen Behörden abreißen wollen. Jemand hatte sie offenbar am Denkmal fotografiert und bei der Polizei angezeigt.

Später trafen Beamte der Migrationsbehörde auf der Polizeistation ein. Laut Ksenia Soldatowa machte sich in der Kommunikation mit ihnen ein "Gefühl der Feindseligkeit" breit. Der Journalistin zufolge mussten beide mit den Beamten ein etwa zwei Stunden langes Gespräch führen. Ohne die Angabe von Gründen nahmen sie den Russen ihre Telefone ab.

"Es wurden Millionen von Fragebögen ausgefüllt, ich musste persönliche Fragen beantworten, bis hin zum Namen meines Vaters und seinem Arbeitsplatz. Aber ich habe sofort gesagt: Ich möchte, dass man sich an das russische Konsulat wendet, und dass ich keine Fragen ohne vorherige Rücksprache beantworten möchte. Ich denke, das ist der richtige Schritt, denn man weiß nicht, was sie sonst noch gefragt hätten und wo diese Informationen gelandet wären", so Soldatowa.

Später kamen die Journalisten wieder frei. Inzwischen sind Ksenia Soldatowa und Dmitri Timofejew nach Russland zurückgekehrt. Wie am Samstag, dem 13. August, bekannt wurde, wurde ihnen das Visum entzogen und die Einreise in die EU für drei Jahre untersagt.

"Das Visum wurde für ungültig erklärt und die Entscheidung wurde aus folgenden Gründen getroffen: Die Bedingungen und der Zweck des geplanten Aufenthalts wurden nicht berücksichtigt", heißt es in dem Dokument, das der Zeitung Iswestija vorliegt.

Am 11. August hat Estland beschlossen, seine Grenzen für russische Staatsbürger mit von der Republik zuvor ausgestellten Schengen-Visa zu schließen. Das Verbot soll am 18. August in Kraft treten. Laut der estnischen Zeitung rus.err.ee sagte der Außenminister Estlands, Urmas Reinsalu:

"Die Visa bleiben gültig. Gegen Visuminhaber werden jedoch bei der Einreise nach Estland Sanktionen verhängt, das heißt, ihnen wird die Einreise nach Estland verweigert."

Medienberichten zufolge erwägt Estland, auch Russen, die Schengen-Visa von anderen Ländern erhalten haben, die Einreise ins Land ebenfalls zu verbieten.

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