Europa
Kanzler Scholz in Kiew eingetroffen – Treffen mit Selenskij geplant
Bundeskanzler Olaf Scholz, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und der italienische Ministerpräsident Mario Draghi sind am Donnerstagmorgen mit einem Sonderzug in der ukrainischen Hauptstadt eingetroffen. Sie wollen sich mit dem ukrainischen Präsidenten Selenskij treffen.
Seit Mitte März sind zahlreiche Staats- und Regierungschefs in die Ukraine gereist. Nun ist auch Bundeskanzler Olaf Scholz gemeinsam mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und dem italienischen Ministerpräsidenten Mario Draghi in Kiew eingetroffen. Sie sind mit einem Sonderzug nach Kiew gereist. Die drei Politiker wollen sich in der ukrainischen Hauptstadt unter anderem mit Präsident Wladimir Selenskij treffen. Scholz sagte diesbezüglich:
"Es ist wichtig, wenn jetzt die Regierungschefs der drei großen Länder, die schon bei der Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft dabei waren, nach Kiew fahren und in dieser ganz besonderen Situation des Krieges ihre Unterstützung für die Ukraine und die Bürgerinnen und Bürger der Ukraine zeigen."
Der SPD-Politiker betonte zugleich:
"Wir wollen aber nicht nur Solidarität demonstrieren, sondern auch versichern, dass die Hilfe, die wir organisieren, finanziell, humanitär, aber auch wenn es um Waffen geht, fortgesetzt werden wird."
Man werde die Unterstützung so lange fortsetzen, "wie das nötig ist für den Unabhängigkeitskampf der Ukraine". Gleichzeitig werde man noch einmal klarstellen, dass die verhängten Sanktionen gegen Russland von großer Bedeutung seien. Scholz unterstrich:
"Denn sie tragen dazu bei, dass die Chance besteht, dass Russland sein Vorhaben aufgibt und seine Truppen wieder zurückzieht. Denn das ist ja das Ziel."
Auch das Thema der Aufnahme der Ukraine in die Europäische Union soll auf der Agenda stehen. Die Staats- und Regierungschefs der EU sollten bei einem Gipfel am 23. und 24. Juni über den Antrag aus Kiew entscheiden. Die Ukraine hatte kurz nach Beginn der russischen Militäroperation einen Antrag auf EU-Mitgliedschaft gestellt.
Der französische Präsident hatte bei einem Besuch am Dienstag in den ukrainischen Nachbarländern Rumänien und Moldawien erklärt, dass eine "Botschaft der Unterstützung" an die Ukraine gesendet werden müsse, bevor die EU-Staats- und Regierungschefs bei ihrem Treffen in Brüssel "wichtige Entscheidungen" treffen würden. Macron unterstrich:
"Wir befinden uns in einem Moment, in dem wir klare politische Signale an die Ukraine und das ukrainische Volk senden müssen – wir Europäer, wir, die Europäische Union."
Zugleich betonte der französische Staatschef, dass man die Ukraine zwar unterstütze, aber keinen Krieg gegen Russland führe. Macron sagte außerdem, sie alle wollten, dass es eine Feuerpause gebe und die Verhandlungen wieder aufgenommen würden.
In Kiew war der rumänische Präsident Klaus Iohannis zur Reisegruppe dazugestoßen, der eine andere Reiseroute genommen hatte.
Die Reise der drei Staats- und Regierungschef soll mehr als zehn Stunden gedauert haben. Laut einem Bericht der Nachrichtenagentur dpa sei Scholz zunächst am Mittwochabend nach Südpolen gefolgen. Von der Grenzstadt Przemyśl wurde die Reise mit einem Sonderzug mit neun Waggons fortgesetzt. Der Zug fuhr demnach kurz vor Mitternacht Richtung Kiew los.
Kurz vor der Reise von Scholz, Macron und Draghi nach Kiew hatte der ukrainische Präsident seine Forderung nach Lieferung weiterer schwerer Waffen von Europa wiederholt. Zugleich forderte er die europäischen Länder dazu auf, einer EU-Mitgliedschaft seines Landes zuzustimmen.
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